Pressemitteilung 18.10.2019
EU-Haushalt auf Zukunft ausrichten

Zum heutigen Europäischen Rat können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Florian Hahn, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 17.10.2019
Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen

Zur Berichterstattung über einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Verkehrsprojekten können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 16.10.2019
Keine unnötige Mehrbelastung in Jugendstrafverfahren

Der Bundestag berät in dieser Woche den Gesetzentwurf zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:

Pressemitteilung 16.10.2019
Versuch von Cybergrooming wird strafbar
Ermittler stärken, Straftaten verhindern, Kinder schützen
Pressemitteilung 16.10.2019
Energetische Gebäudesanierung ist wichtiger Schritt zu mehr Klimaschutz

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Dazu können Sie die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 16.10.2019
Keine Verzögerung bei Strafverfahren durch überschießende Richtlinienumsetzung

Der Bundestag berät heute den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:

Pressemitteilung 15.10.2019
Harte Strafen für Antisemitismus

Zum heutigen Beschluss des bayerischen Ministerrats zu einem Konzept zum Schutz jüdischer Einrichtungen und der geplanten Initiative des Bundesrates erklärt der der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:
 

Pressemitteilung 09.10.2019
Klimaschutzprogramm 2030 ist großer Fortschritt in der deutschen Klimapolitik

Zu den heutigen Beschlüssen des Bundeskabinetts können Sie die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 06.10.2019
Grünes Klimakonzept offenbart rückwärtsgewandte Politik

Zum Vorschlag der Grünen für eine CO2-Bepreisung können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 26.09.2019
Der demografische Wandel ist gestaltbar
Fachkräftebedarf einer alternden Gesellschaft kann durch Hebung der Potentiale gemildert werden
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