Pressemitteilung 19.07.2019
Förderung von Exzellenzstandorten ist ein Muss im globalen Wettbewerb
Auswahl von Exzellenzuniversitäten ist Meilenstein für die Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Deutschland
Pressemitteilung 18.07.2019
Steuerliche Anreize für innovativen Klimaschutz setzen

Der Kabinettsausschuss Klimaschutz („Klimakabinett“) beschäftigt sich am heutigen Donnerstagabend mit möglichen Modellen für eine Bepreisung von CO2-Emissionen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein:

Pressemitteilung 17.07.2019
Gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Apotheken

Zum Kabinettsbeschluss über die Apotheken-Reform können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, mit folgenden Worten zitieren:

Pressemitteilung 15.07.2019
Krankenhausversorgung flächendeckend sicherstellen

Die am heutigen Montag veröffentlichte Studie des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zur "Neuordnung der Krankenhauslandschaft" empfiehlt, die Zahl der Krankenhäuser von derzeit rund 1.400 auf 600 zu reduzieren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein:

Pressemitteilung 15.07.2019
Volle Transparenz bei den PKW-Maut-Verträgen hergestellt

Zur Klage des Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen Stephan Kühn gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, um ihn zur Herausgabe der Verträge zur Pkw-Maut zu zwingen, können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 12.07.2019
Die Zukunft des Standortes Kaufbeuren ist gesichert

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke (CSU) hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, heute den Bundeswehrstandort Kaufbeuren besucht und sich zu dessen Zukunft geäußert. Dazu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB:

Pressemitteilung 12.07.2019
Emissionshandel ist der Königsweg

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am heutigen Freitag sein Sondergutachten „Aufbruch zu einer neuen Klimapolitik“ vorgestellt. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber:

Pressemitteilung 10.07.2019
Tiroler Landesregierung blockiert selbstherrlich den Transitverkehr von Deutschland nach Italien

Die Landesregierung von Tirol hat weitere Verschärfungen im Transitverkehr auf der Inntalautobahn angekündigt. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:

Pressemitteilung 10.07.2019
Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft – Verbesserungen beim Mobilfunk nur mit staatlichem Engagement

Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit Schlussfolgerungen aus der Regierungskommission für gleichwertige Lebensverhältnisse befasst. Zu dem Aspekt Mobilfunkversorgung können Sie in diesem Zusammenhang den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 10.07.2019
Haben das Thema auf dem Schirm

Zur Debatte um den Schutz von personenbezogenen Daten bei Sprachassistenzsystemen äußert sich der kommissarische Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages und digitalpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Hansjörg Durz, MdB, wie folgt:

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