Zur Absage des amerikanisch-nordkoreanischen Gipfeltreffens erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB:
Schaffung des Europäischen Hochschulraums ist Erfolg und Auftrag zugleich
Am 24. und 25. Mai findet in Paris die 10. Bologna-Konferenz der Wissenschaftsministerinnen und -minister statt, 20 Jahre nach Unterzeichnung der Sorbonne-Erklärung. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Katrin Staffler:
Anlässlich der Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in der Bremer Außenstelle des BAMF erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:
Wegen schlechter Luftqualität klagt die EU-Kommission gegen Deutschland und fünf weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Hierzu können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig MdB, wie folgt zitieren:
Zum informellen Europäischen Rat in Sofia können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, mit folgenden Worten zitieren:
Die EU hat Klage gegen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien und Rumänien eingereicht, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
Zur Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland wegen der Nicht-Einhaltung der EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein, wie folgt zitieren:
Zur Debatte im Deutschen Bundestag zu den rechts- und innenpolitischen Vorhaben in dieser Wahlperiode erklären der innen-und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB und der zuständige Berichterstatter, Alexander Hoffmann, MdB:
Im Schiedsverfahren zur Lkw-Maut ist gestern zwischen dem Bund und Toll Collect ein Vergleich erzielt worden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
Im Deutschen Bundestag wurde heute der Bundeshaushalt 2018 für den Baubereich beraten. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt, zitieren:
Alexander Dobrindt bekennt sich im Interview mit der Rheinischen Post klar zu den Anker-Zentren und erteilt einer Zuwanderungspolitik des Reinwinkens eine klare Absage.
Bei dem Kongress „Pakt für den Rechtsstaat“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch die baldige Einführung der Anker-Zentren angekündigt.
Zum 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag die besondere und enge Beziehung zwischen Deutschland und dem jüdischen Staat in einer Debatte gewürdigt.
Der Bundestag will die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen. Ein entsprechender Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP erhielt am Donnerstagabend eine große Mehrheit.
Diese Woche standen im Bundestag wieder sicherheitspolitische Themen im Vordergrund. Zum einen wurde der Abrüstungsbericht der Bundesregierung vorgestellt, zum anderen hat der Wehrbeauftragte des Bundestages am Donnerstag im Parlament seinen Jahresbericht vorgelegt.
