Im aktuellen Interview mit der Welt am Sonntag, spricht Alexander Dobrindt über die personelle Neuaufstellung der Union, die To-Dos der Bundesregierung und modernen Konservatismus.
Am Donnerstag hat sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde noch mal mit den Wahlereignissen in Thüringen auseinandergesetzt.
Der Bundestag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde die Strategie zur Vorbeugung gegen das Coronavirus in Deutschland diskutiert.
Am Donnerstag haben die Abgeordneten über das Verhandlungsmandat für die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit debattiert.
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur geschäftsmäßigen Sterbehilfe erklärt der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:
Zum Attentat in Hanau erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:
Zum Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität können Sie den rechts- und innenpolitischen Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB, wie folgt zitieren:
Zur heutigen Veröffentlichung der EU-Digitalstrategie in Brüssel sagt der digitalpolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda, Hansjörg Durz, MdB:
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Netz verabschiedet. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses Digitale Agenda und digitalpolitischer Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Hansjörg Durz, MdB:
Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Einführung der Grundrente beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:
Nach Angaben der Deutschen Bahn hat die Zahl der Fahrgäste seit Jahresbeginn deutlich zugenommen. Hierzu können Sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
Zum Gesetz zur Verlängerung und Verbesserung der Mietpreisbremse können Sie den rechts- und innenpolitischen Sprecher, Herrn Dr. Volker Ullrich, MdB, wie folgt zitieren:
Am heutigen Freitag wird der Deutsche Bundestag mit der 2./3. Lesung die von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek eingebrachte Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) voraussichtlich beschließen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stephan Albani:
Zur Anerkennung der von den Nationalsozialisten als "Asoziale" und "Berufsverbrecher" Verfolgten als Opfer des NS-Regimes können Sie den innen- und rechtspolitischen Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB wie folgt zitieren:
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche das Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich verabschiedet. Damit hat der der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU), in der zweiten Sitzungswoche des Jahres umfangreiche Pakete auf den Weg gebracht.
Der Bundestag hat über eine Neuregelung der Organspende entschieden. Die Abgeordneten stimmten für eine moderate Weiterentwicklung der geltenden Zustimmungsregelung zu einer Entscheidungslösung.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier (CDU), hat am Donnerstag den Jahreswirtschaftsbericht 2020 vorgelegt. In der anschließenden Debatte wiesen Politiker der Unionsfraktion noch mal deutlich auf die wirtschaftlichen Erfolge Deutschlands hin.
Der Bundestag hat sich am Mittwoch in einer Vereinbarten Debatte mit der aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten befasst.
Der Bundestag hat am Freitag über eine Verschärfung des Strafrechts für Cybergrooming abgestimt. Die Initiative geht vor allem auf das Betreiben der CSU im Bundestag zurück.
Im Vorfeld der am Montag beginnenden Winterklausur der CSU im Bundestag in Kloster Seeon unterstreicht Alexander Dobrindt den klaren Gestaltungsanspruch der Christsozialen und beklagt das miesepetrige Gesicht der SPD bei nahezu jeder Entscheidung der Koalition.
Alle Informationen und Beschlüsse der Klausurtagung der CSU im Bundestag vom 6. bis 8. Januar 2020 in Kloster Seeon finden Sie hier.
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