Pressemitteilung 15.08.2019
Deutschland stärkt den Fahrradverkehr
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur legt Vorschläge zur Änderung der Straßenverkehrsordnung vor
Pressemitteilung 14.08.2019
Mehr Unterstützung für pflegende Angehörige

Heute hat das Bundeskabinett das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:

Pressemitteilung 09.08.2019
Keine Strafsteuer auf Fleisch

Anlässlich der Diskussion um eine Fleischsteuer beziehungsweise um die Erhöhung der Mehrwertsteuersätze für Fleisch erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Alois Rainer MdB:

Pressemitteilung 06.08.2019
Entlastung für Reiseveranstalter in Sicht
Nach Entscheidung des Bundesfinanzhofs Rechtssicherheit schaffen
Pressemitteilung 25.07.2019
Transitgipfel: Fahrverbote in Tirol bleiben aus bayerischer Sicht unrechtmäßig

Zum Ergebnis des heutigen Transitgipfels im Bundesverkehrsministerium zu den Fahrverboten in Tirol können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 24.07.2019
Pkw-Maut: Maximale Transparenz und Klarheit geliefert

Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages zur Pkw-Maut können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 19.07.2019
Förderung von Exzellenzstandorten ist ein Muss im globalen Wettbewerb
Auswahl von Exzellenzuniversitäten ist Meilenstein für die Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Deutschland
Pressemitteilung 18.07.2019
Steuerliche Anreize für innovativen Klimaschutz setzen

Der Kabinettsausschuss Klimaschutz („Klimakabinett“) beschäftigt sich am heutigen Donnerstagabend mit möglichen Modellen für eine Bepreisung von CO2-Emissionen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein:

Pressemitteilung 17.07.2019
Gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Apotheken

Zum Kabinettsbeschluss über die Apotheken-Reform können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, mit folgenden Worten zitieren:

Pressemitteilung 15.07.2019
Krankenhausversorgung flächendeckend sicherstellen

Die am heutigen Montag veröffentlichte Studie des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung (IGES) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung zur "Neuordnung der Krankenhauslandschaft" empfiehlt, die Zahl der Krankenhäuser von derzeit rund 1.400 auf 600 zu reduzieren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein:

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