Pressemitteilung 25.05.2018

Resignation oder Häme sind fehl am Platz

Zur Absage des amerikanisch-nordkoreanischen Gipfeltreffens erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB:

Pressemitteilung 24.05.2018

Schaffung des Europäischen Hochschulraums ist Erfolg und Auftrag zugleich

Am 24. und 25. Mai findet in Paris die 10. Bologna-Konferenz der Wissenschaftsministerinnen und -minister statt, 20 Jahre nach Unterzeichnung der Sorbonne-Erklärung. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Katrin Staffler:
 

Pressemitteilung 24.05.2018

Anlässlich der Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in der Bremer Außenstelle des BAMF erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB:

Pressemitteilung 17.05.2018

Wegen schlechter Luftqualität klagt die EU-Kommission gegen Deutschland und fünf weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Hierzu können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig MdB, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 17.05.2018

Zum informellen Europäischen Rat in Sofia können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, mit folgenden Worten zitieren:

Pressemitteilung 17.05.2018

Die EU hat Klage gegen Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien und Rumänien eingereicht, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 17.05.2018

Zur Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland wegen der Nicht-Einhaltung der EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 17.05.2018

Zur Debatte im Deutschen Bundestag zu den rechts- und innenpolitischen Vorhaben in dieser Wahlperiode erklären der innen-und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB und der zuständige Berichterstatter, Alexander Hoffmann, MdB:

Pressemitteilung 17.05.2018

Im Schiedsverfahren zur Lkw-Maut ist gestern zwischen dem Bund und Toll Collect ein Vergleich erzielt worden. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 17.05.2018

Im Deutschen Bundestag wurde heute der Bundeshaushalt 2018 für den Baubereich beraten. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt, zitieren:

Gipfelkreuz auf der Zugspitze
Klausurtagung auf der Zugspitze 2018 08.05.2018
Flüchtlinge an der Griechisch - Mazedonischen Grenze
Interview Rheinische Post 05.05.2018

Alexander Dobrindt bekennt sich im Interview mit der Rheinischen Post klar zu den Anker-Zentren und erteilt einer Zuwanderungspolitik des Reinwinkens eine klare Absage. 

Horst Seehofer spricht auf dem Kongress der CDU/CSU-Fraktion
Innere Sicherheit 27.04.2018

Bei dem Kongress „Pakt für den Rechtsstaat“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch die baldige Einführung der Anker-Zentren angekündigt.

Konrad Adenauer im Gespräch mit David Ben-Gurion
70 Jahre Israel 27.04.2018

Zum 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag die besondere und enge Beziehung zwischen Deutschland und dem jüdischen Staat in einer Debatte gewürdigt.

Rechtsextremismus NPD
Parteienfinanzierung 27.04.2018

Der Bundestag will die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen. Ein entsprechender Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP erhielt am Donnerstagabend eine große Mehrheit.

Bundeswehr Tornado
Rüstungspolitik 20.04.2018

Diese Woche standen im Bundestag wieder sicherheitspolitische Themen im Vordergrund. Zum einen wurde der Abrüstungsbericht der Bundesregierung vorgestellt, zum anderen hat der Wehrbeauftragte des Bundestages am Donnerstag im Parlament seinen Jahresbericht vorgelegt.

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