Pressemitteilung 15.01.2019
Toll Collect: Eine konsequente und richtige Entscheidung

Zu der heutigen Entscheidung von Bundesminister Andreas Scheuer, die Mautbetreibergesellschaft Toll Collect im Eigentum des Bundes zu belassen, können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 10.01.2019
Starkes Quartal für die Finanz- und Haushaltspolitik der CSU

Im Rückblick auf das abgelaufene 4. Quartal 2018 erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Alois Rainer:

Pressemitteilung 09.01.2019
Wichtige Verbesserungen für Familien mit Kindern

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG) verabschiedet. Dazu erklärte der familienpolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke, MdB:

Pressemitteilung 09.01.2019
Bürokratieentlastung bei Fahrzeugzulassungen

Zum Kabinettsbeschluss der „Vierten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - Internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-kfz)“ können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 09.01.2019
Kontrolle von Diesel-Fahrverboten muss verhältnismäßig sein

Zur der am heutigen Mittwoch im Kabinett beschlossenen Gegenäußerung der Bundesregierung bezüglich der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, um Diesel Fahrverbote kontrollieren zu können, können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 08.01.2019
Strafmaß bei Eingriff in Privatsphäre überprüfen

Der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Volker Ullrich, MdB, erklärt anlässlich der Festnahme des tatverdächtigen Hackers:

Pressemitteilung 04.01.2019
Bundesweites Mobilfunkkonzept bis Mitte 2019

Zur aktuellen Diskussion bezüglich einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft können Sie den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Pressemitteilung 02.01.2019
A400M wird am Fliegerhorst Lechfeld stationiert

Zur Entscheidung der Bundeswehr, das Transportflugzeug A400M am Standort Lagerlechfeld zu stationieren, erklären der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB, sowie der Berichterstatter für die Luftwaffe im Verteidigungsausschuss, Florian Hahn, MdB:

Pressemitteilung 18.12.2018
Stärkung von Teilzeitmöglichkeiten im Freiwilligendienst
Neue Chancen für mehr Engagement
Pressemitteilung 15.12.2018
Katowice schreibt Erfolgsgeschichte von Paris fort

Am heutigen Sonnabend ist die 24. Weltklimakonferenz im polnischen Katowice zu Ende gegangen. Zum Ergebnis der Konferenz erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Klimaschutz, Anja Weisgerber:

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Alle Informationen und Beschlüsse der Klausurtagung der CSU im Bundestag vom

3. bis 5. Januar 2019 in Kloster Seeon finden Sie hier.

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