03.
04.2019
04.
04.2019
92.
Sitzung
- Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch 60 Minuten
- Mindestlohndokumentation vereinfachen – Bürokratie abbauen (FDP) 60 Minuten
-
Zweites Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz – 2. DAVG)
38 Minuten - Für ein Europa das schützt – Soziale Absicherung europaweit garantieren (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 60 Minuten
- ohne-Debatte-Punkte ohne Debatte
- Gesetz zum Abkommen vom 24. November 2017 über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits 38 Minuten
- EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort beenden und Vorbeitrittszahlungen vollständig einstellen (AfD) 38 Minuten
- Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten 38 Minuten
- Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung 38 Minuten
- Verbot der Parteispenden von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden (DIE LINKE.) 38 MInuten
- Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung 38 Minuten
- Einsetzung einer Enquete-Kommission – Direkte Demokratie auf Bundesebene (AfD) 38 Minuten
- Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 – ZensG 2021) 38 Minuten
- Gerechtigkeit bei Verleihung von Einsatzmedaillen der Bundeswehr herstellen (FDP) 38 Minuten
- Nachhaltige Entwicklungsziele erreichen – Potenziale aus der Agrarökologie anerkennen und unterstützen 38 Minuten
- USA zur Rückkehr in den INF-Vertrag auffordern – Stationierung neuer Atomwaffen in der Bundesrepublik Deutschland ausschließen (DIE LINKE.) 38 Minuten
- Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 38 Minuten
05.
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93.
Sitzung
- Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG) 60 Minuten
- Aufstrebenden Wirtschaftsmächten den Status als Entwicklungsland entziehen – Keine Förderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und des Außenhandels für Schwellenländer (AfD) 60 Minuten
- Jugend erinnert – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken 38 Minuten
- Tarifbindung stärken (DIE LINKE.) 60 Minuten
- Forschungsoutput stimulieren – Pakt für Forschung und Innovation neu justieren (FDP) 38 Minuten
- Neustart des Verfassungsschutzes des Bundes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 38 Minuten