Rund 270 Milliarden Euro für mehr als 1.000 Projekte: Allein diese Zahlen beweisen, der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist eine Investitionsoffensive für die Zukunft. Am Freitag verabschiedete der Deutsche Bundestag die entsprechenden Ausbaugesetze. Ulrich Lange, verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, betont: „Damit sorgen wir für eine leistungsstarke Infrastruktur.“

Von Ulrich Lange

Mobilität ist Grundvoraussetzung einer modernen Gesellschaft. Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze haben wir die Weichen für die Verkehrswege in Deutschland für die nächsten 15 Jahre gestellt. Damit sorgen wir auch künftig für eine gut ausgebaute und leistungsstarke Infrastruktur! Darüber freue ich mich.

Insgesamt umfassen die Gesetze ein Finanzvolumen von rund 270 Milliarden Euro. Davon fließen rund 49 Prozent in die Straße,  circa 41 Prozent in die Schiene und etwa zehn Prozent in die Wasserstraße. Die aufgenommenen Projekte sind schlüssig priorisiert und seriös durchfinanziert.

 

                       Quelle: BMVI

Dabei tragen wir dem Grundsatz Erhalt vor Neubau Rechnung, denn uns ist es wichtig, dass die bestehenden Straßen, Wasserstraßen und Schienenwege auch in bestem Zustand sind. Beim Aus- und Neubau legen wir Wert darauf, Engpässe zu beseitigen und Netzzusammenhänge zu stärken. Vor allem auf den Autobahnen wollen wir dadurch weniger Staus erreichen. Aber auch Bundesstraßen, die für die regionalen Netze und die wirtschaftliche Entwicklung von Bedeutung sind wollen wir stärken. Das spielt gerade für ländliche Regionen eine große Rolle. Gleichzeitig ist es aber auch wichtig, die notwendigen Ortsumgehungen nicht zu vergessen. Hier werden die betroffenen Bürgerinnen und Bürger direkt entlastet und ihre Lebensqualität deutlich verbessert.

Insgesamt freue ich mich, dass wir die gute Grundlage, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgelegt hat, mit unseren Änderungen noch weiter verbessern konnten. Bayern schneidet dabei sehr gut ab und kann den künftigen verkehrlichen Herausforderungen gerecht werden.

Die größte Aufgabe wird nun darin liegen, die Weichenstellung auf Bundesebene vor Ort auch zügig umzusetzen. Dafür müssen die Bundesländer die entsprechenden Planungskapazitäten aufbringen.

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