„Hinter uns liegen keine einfachen, aber erfolgreiche Zeiten“, machte Gerda Hasselfeldt gleich zu Beginn des Besuchs der Bundeskanzlerin bei der Klausurtagung in Kloster Banz deutlich. Noch bis Dienstag trifft sich hier die CSU-Landesgruppe, um Themen wie Wohlstand und Sicherheit zu diskutieren.

„Herzlich Willkommen auf bayerischem Boden“, so begrüßte Horst Seehofer Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Stimmung unter den Abgeordneten sei ernsthaft, aber entspannt, versicherte der bayerische Ministerpräsident. Kurz nach dem G20-Gipfel am vergangenen Wochenende kam die Bundeskanzlerin zu den Bundestagsabgeordneten nach Banz. Hasselfeldt würdigte das Ergebnis, welches auf dem G20-Gipfel erreicht wurde und ohne das Verhandlungsgeschick der Bundeskanzlerin nicht möglich gewesen wäre. Vor allem sei positiv, dass – bis auf die USA – alle übrigen 19 Staaten am Pariser Klimaabkommen festhalten.

Wie wichtig das Thema Sicherheit ist, zeigte sich jedoch ebenfalls am vergangenen Wochenende – als linksextreme Gewalttäter den G20-Gipfel mit Ausschreitungen und Zerstörungsorgien überschatteten. Merkel machte deutlich, dass es wichtig sei, in Zukunft weiterhin die Arbeit der Sicherheitsbehörden zu stärken, ihre Ausrüstung zu verbessern und die Personalzahl zu erhöhen. 

Hasselfeldt unterstrich, dass die erfolgreiche Politik der vergangenen Jahre zum Wohle der Menschen geführt hat. Sie ergänzte in Richtung Kanzlerin: „Dafür ein herzliches Vergelt‘s Gott.“

Neben der inneren stand beim Besuch der Bundeskanzlerin aber auch die soziale Sicherheit im Fokus. Zum Beispiel die Frage: Welche Herausforderung bringt die Digitalisierung für den Arbeitsmarkt? Im Regierungsprogramm von CDU und CSU ist die Vollbeschäftigung im Jahr 2025 festgehalten. Merkel unterstrich jedoch, dass es neben nationalen Arbeitsmarktmaßnahmen auch darum gehe, gemeinsam mehr zu tun, um Globalisierung menschlicher zu gestalten. Dazu gehöre für Deutschland als Exportnation beispielsweise der freie Handel, aber auch die Kooperation mit Afrika, um Fluchtursachen zu bekämpfen und Migration zu steuern. Merkel: „Wir stehen vor großen Herausforderungen.“ Die Lösung heißt: Stabilität und Sicherheit.

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