2016 war das Jahr der Entscheidungen – das wird im Jahresbericht des Wehrbeauftragten deutlich, der am Freitag Thema im Bundestag war. Nach vielen Jahren des Sparens ist der Verteidigungshaushalt erhöht worden, Personal und Material wurden deutlich aufgestockt. In seinem Kommentar führt Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, aus, dass 2017 nun das Jahr der Umsetzung werden muss.

von Florian Hahn

Unsere Empfehlungen Anfang 2016 bei der Klausurtagung in Wildbad Kreuth waren klar: Mehr Etat, bessere Ausstattung und mehr Personal – 2016 sollte für die Bundeswehr das Jahr der Entscheidung werden! Neue sicherheitspolitische Herausforderungen, das Verschmelzen von Innen- und Außenpolitik in vielen Bereichen und damit einhergehende wachsende Einsatzfelder der Streitkräfte, aber auch bestehende Missstände hatten zu diesem Imperativ geführt.

Henning Schacht

© Henning Schacht

Ähnlich deutlich formulierte es der Jahresbericht des Wehrbeauftragten im Januar 2016: Ein „Wendejahr“ sei erforderlich. Rückblickend zeigen die Entscheidungen des vergangenen Jahres, dass die Handlungsnotwendigkeit erkannt und wir mit den Trendwenden Finanzen, Personal und Material deutliche Akzente gesetzt haben. Nach vielen Jahren des Sparens wurde der Verteidigungshaushalt um 2,7 Milliarden Euro auf insgesamt 36,6 Milliarden Euro erhöht. Damit reagieren wir entschieden auf die dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage und machen deutlich: Wir investieren massiv in unsere Sicherheit. Ein weiteres Signal war der Entschluss, den über 25-jährigen Prozess des Personalabbaus zu stoppen. Künftig heißt es: Statt starrer Obergrenzen soll bedarfsorientiert eingestellt werden. Bis 2023 sollen 14.300 neue Stellen entstehen, daneben werden Themen wie Personalgewinnung, Ausgestaltung der EU-Arbeitszeitrichtlinie bis hin zu Laufbahnfragen klar angegangen. Die Bundeswehr muss auf dem Arbeitsmarkt konkurrenzfähig bleiben!

Letztlich entscheidet aber vor allem die Ausrüstung über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Die Trendwende „Material“ mit der Ankündigung, 130 Milliarden Euro bis 2030 in militärisches Gerät zu investieren, war daher überfällig und von der CSU seit langem angemahnt. Nur mit einer strukturgerechten und bedarfsorientierten Vollausstattung werden wir den aktuellen Aufgaben gerecht. Für die nächsten Monate gilt daher: Wenn 2016 das Jahr der Entscheidungen war, dann muss 2017 das Jahr der umfassenden Umsetzung werden. 

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