Gemeinsam mit der schwedischen Schwesterfraktion Nya Moderaterna erörterte jüngst eine Delegation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Lösungen für die europäischen Herausforderungen. Ob Brexit, innere und äußere Sicherheit oder die Integration von Flüchtlingen: Die Themen zeigten, dass Europa schwierigen Zeiten entgegenblicke, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich im Interview.

Herr Friedrich, Sie waren kürzlich zu politischen Gesprächen in Schweden. Um was ging es konkret?

Äußere und innere Sicherheit, Integration von Flüchtlingen, mangelnde Haushaltsdisziplin und Brexit. Diese Themen zeigen, Europa blickt schwierigen Zeiten entgegen. Um die anstehenden Herausforderungen zubestehen, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen. Deshalb der Delegationsbesuch gemeinsam mit Katrin Albsteiger, Ursula Groden-Granich und Florian Hahn bei unserer Schwesterfraktion Nya Moderaterna in Stockholm, um mit unseren schwedischen Freunden die politische Lage sowie gemeinsame Lösungen zu erörtern.

Henning Schacht
© Henning Schacht

Welche Erkenntnisse nehmen Sie mit nach Deutschland?

Die Fraktionsvorsitzende Jessica Polfjärd und ich waren uns einig, dass wir unser konservatives Profil stärker betonen müssen gegen die in vielen Ländern hochschwingenden europafeindlichen Tendenzen im extrem linken wie im extrem rechten Spektrum. Es waren konservative Politiker wie Adenauer, de Gaulle, Strauß und Kohl, die Europa aufgebaut und zum Erfolg geführt haben, und es liegt jetzt an uns Konservativen dafür zu sorgen, dass uns Europa als Wirtschafts- und Wertegemeinschaft auch in Zukunft erhalten bleibt.

Wie sieht Schweden die Entwicklungen der EU?

Unsere schwedischen Kollegen von der Nya Moderaterna sehen die aktuellen Entwicklungen in und um Europa mit großer Sorge. Dies gilt namentlich für die mangelnde Finanzstabilität in den Mittelmeerländern und für die außenpolitischen Entwicklungen in der Türkei, Russland sowie damit zusammenhängend in der Ukraine und in Syrien. Obwohl innenpolitisch hochbrisant, spricht sich die Nya Moderaterna deshalb für einen Natobeitritt Schwedens aus. Als exportorientiertes Land hofft man in Schweden  auf eine Fortsetzung der Verhandlungen zu TTIP auch unter dem neuen US-Präsidenten.

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