Die Bundesregierung hat diese Woche im Bundestag für eine Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze in Mali und Somalia um ein weiteres Jahr geworben. Für die CSU sprach hierzu Reinhard Brandl, der Mitglied des Verteidigungsausschusses ist.

Der Bundeswehreinsatz in Mali

Die Fortsetzung der Ausbildungsmission in Mali bedarf ebenso der Zustimmung des Parlaments wie der Einsatz der Marine vor der Küste Somalias. Auf Bitten der malischen Regierung sowie auf der Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen sind europäische Einheiten seit Frühjahr 2013 in Mali vor Ort, um die nationalen Streitkräfte zu befähigen, die territoriale Integrität des Landes zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu garantieren. Einheimische Soldaten werden für den Anti-Terror-Einsatz geschult und ausgebildet. Zukünftig soll die Bundeswehr zudem auch außerhalb Malis die Eingreiftruppe der anderen vier G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Niger, Burkina Faso, Tschad) beraten. Die Mandatsobergrenze soll hierbei von 300 auf nun 350 Soldaten steigen. Ab November übernimmt die Bundeswehr zudem die Führung der europäischen Ausbildungsmission. In seiner Bundestagsrede lobte Reinhard Brandl die Fortschritte der malischen Streitkräfte beim Anti-Terror-Kampf und hob zudem die Rolle des Landes für die Region hervor. Gerade die Ausweitung auf die G5-Sahel-Staaten sei entscheidend, um den islamischen Terrorismus nachhaltig bekämpfen zu können. Mali brauche auf dem Weg der Stabilisierung deswegen weitere Unterstützung.

Einsatz vor der Küste Somalias

Auch die Lage vor der somalischen Küste ist weiterhin kritisch und erfordert auch zukünftig den Einsatz europäischer Seestreitkräfte. Durch den Golf von Aden verläuft die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Gleichzeitig gehören die Gewässer am Horn von Afrika zu den weltweit am stärksten von Piraterie gefährdeten Seeregionen. Die Marinemission „Atalanta“ schützt deswegen mit Marineverbänden Transporte des Welternährungsprogramms und Handelsschiffe vor Piraterie. Im Zuge der Debatte um „Atalanta“ stellte Brandl klar: „Wir als Exportnation haben ein Interesse an sicheren Seewegen.“ Auch bescheinigte Brandl der Mission eine positive Bilanz. Über die Verlängerung der Einsätze in Mali und an der Küste Somalia entscheidet der Bundestag in einer der kommenden Sitzungswochen.

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