Der Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfung des IS-Terrors und zur Stabilisierung des Iraks soll fortgesetzt werden. Am Donnerstag, den 11. Oktober 2018, wurde der Einsatz erstmalig im Bundestag beraten.  

Bundeswehr leistet einen wichtigen Beitrag bei der Stabilisierung des Irak 

In Syrien und im Irak sind zwar große Erfolge im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erzielt worden, die Organisation verlagert ihre Aktivitäten aber zunehmend in den Untergrund und baut dort Netzwerke und Strukturen neu auf. Der IS ist daher weiterhin in der Lage, Anschläge in Syrien und dem Irak, aber auch in Europa zu verüben. Den Kampf gegen den Islamischen Staat gilt es daher energisch fortzuführen. Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung den Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks beraten, bei dem künftig bis zu 800 Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden können. Die Soldaten sollen Aufgaben zur Einsatzunterstützung, wie zum Beispiel die Luftbetankung und die See- und Luftraumüberwachung etwa durch Beteiligung an AWACS-Flügen der NATO übernehmen, deren Daten an die internationale Koalition gegen den Islamischen Staat weitergegeben werden sollen. Im Mittelpunkt soll zudem weiterhin der Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte stehen. Diese Ausbildung könne im gesamten irakischen Staatsgebiet „in einer angemessenen Balance zwischen der irakischen Zentralregierung und – in Absprache mit dieser – der Regierung der Region Kurdistan-Irak erfolgen. Dabei stehen Maßnahmen zum Fähigkeitsaufbau in Zentralirak eindeutig im Vordergrund“, heißt es im Antragstext der Bundesregierung. In seiner Rede unterstrich Verteidigungspolitiker Reinhard Brandl (CSU) die praktischen Implikationen der deutschen Mission. So verfügten die irakischen Streitkräfte zwar über die Gerätschaften um ABC-Kampfstoffe aufzuspüren und zu beseitigen, jedoch mangele es den irakischen Soldaten an Erfahrung und Training diese Kampfmittelbeseitigung tatsächlich durchzuführen. Die Bundeswehr schult die irakische Armee daher im Umgang mit ABC-Kampfmitteln. Brandl begrüßt die Verlängerung des Mandats ausdrücklich.

 

 

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