Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2008
Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2008 erklärt der wirtschafts- und technologiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt:
4,8 Millionen neue Anschlüsse auf dem Breitbandmarkt in Deutschland zwischen Juli 2006 und Juli 2007 - das sind 70 Prozent mehr als in Frankreich und Großbritannien im selben Zeitraum angeschlossen wurden. Deutschland ist auch im Breitbandmarkt zum technologischen Trendsetter aufgestiegen.
Moderne Breitbandanschlüsse sind heute ein wesentlicher Standortfaktor. Durch Investitionen der verschiedenen Netzbetreiber verbessert sich das Angebot an Breitbandanschlüssen stetig. Besonders die Deutsche Telekom und die großen Kabelnetzbetreiber erweitern ständig ihr Netzangebot. In ländlichen Regionen sind deren Angebote jedoch noch nicht ausreichend vorhanden, weil die technischen Aufwendungen und Kosten für diese Netzbetreiber dort zu hoch sind.
Mit Hilfe zur Selbsthilfe hat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos mit Studien, Workshops und Pilotprojekten eine Informationsoffensive gestartet, um den Bürgern und Bürgermeistern in den Städten und Kommunen alle technischen Möglichkeiten der Breitbandversorgung aufzuzeigen. Zur Lückenschließung in der Breitbandversorgung im ländlichen Raum eignen sich zum Beispiel funkbasierte Anschlusstechnologien, die sich oftmals weit kostengünstiger realisieren lassen als Festnetz-DSL. Diese Technologien haben das Potenzial, in vielen Gemeinden ohne staatliche Zuschüsse ein fehlendes oder ungenügendes DSL-Angebot auszugleichen. Wir halten es für unabdingbar, dass auch diese Regionen so schnell wie möglich erschlossen werden.
Für die anderen Gemeinden stellt die Bundesregierung im Bundeshaushalt 2008 erstmalig Mittel zur Verfügung, um in Pilotprojekten die Errichtung von Breitbandanschlüssen zu fördern. Dabei werden wir darauf achten, dass diese Förderung technologisch neutral und über ein transparentes Vergabeverfahren erfolgt. Unser Ziel ist, dass auch innovative Lösungen im Wettbewerb zum Zuge kommen.