Migration/Hightech-Agenda 12.09.2025
Die Migrationswende wirkt!
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© CSU im Bundestag

Der unionsgeführten Bundesregierung gelingt die Wende bei der illegalen Migration: Die neuesten Zahlen der EU-Asylagentur zeigen, dass die Asylzahlen in Deutschland im ersten Halbjahr 2025 massiv gesunken sind – und zwar deutlich stärker als in der EU insgesamt. Auch europaweit sind die Zahlen rückläufig. Deutschland ist damit vom Bremser zur treibenden Kraft für die Migrationswende in Europa geworden. Mehr dazu in CSUliefert. 

Deutschland braucht jetzt einen echten Modernisierungsschub! Mit der Hightech-Agenda, die der Bundestag diese Woche diskutiert hat, legen wir den Grundstein für die Innovationen der Zukunft. Was die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt vorhat, finden Sie im Thema der Woche.

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Die Migrationswende von Innenminister Dobrindt wirkt!

Die neuesten Zahlen der EU-Asylagentur sprechen eine eindeutige Sprache: Im ersten Halbjahr 2025 hat es 23 Prozent weniger Asylanträge in Europa gegeben als im Vorjahreszeitraum. In Deutschland sanken die Asylzahlen im gleichen Zeitraum deutlich stärker, nämlich um minus 43 Prozent. Im August sind die Asylzahlen in Deutschland sogar um 60 Prozent zurückgegangen.

@CSU_bt-Chef Alexander Hoffmann stellt dazu fest: „Dieser Bundesregierung ist es gelungen, den größten Migrationsmagneten innerhalb der EU, nämlich Deutschland, abzuschalten. Deutschland ist heute nicht mehr das Asylland Nummer eins in Europa.

 

 

Das zeigt: Die Migrationswende von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt wirkt! Neben Gesetzesänderungen zur Begrenzung der illegalen Migration gehören dazu auch die verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen, die Dobrindt am 8. Mai angeordnet hatte.  

Die Migrationswende funktioniert nur, weil das Konzept der Zurückweisungen an der Grenze erfolgreich ist - über 10.000 Zurückweisungen hat es seit dem 8. Mai bereits gegeben. Das war nur möglich, weil Polizistinnen und Polizisten in diesem Land eine hervorragende Arbeit leisten und deswegen möchte ich der Polizei ein herzliches Dankeschön für diese großartige Leistung sagen“, so Alexander Hoffmann.

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Die Hightech-Agenda Deutschland

KI, Quantencomputing, Biotechnologie, saubere Energie – das sind nur einige Zukunftsthemen, bei denen Deutschland an der Weltspitze mitspielen will. Damit diese Innovationen in unserem Land entwickelt werden und zur Marktreife gelangen, brauchen Erfinderinnen und Erfinder, Startups und Unternehmen die besten Rahmenbedingungen. Möglich macht das die Hightech-Agenda, die der Bundestag am Donnerstag in einer aktuellen Stunde diskutiert hat. 

Die Ziele der Hightech-Agenda im Überblick:

  • Ideen schneller entwickeln
  • Technik einfacher nutzen und
  • mehr Geld für Ihre Forschung

Quanten-Kommunikationssatelliten sollen in Zukunft aus Deutschland starten, Fusionskraftwerke bei uns geplant und realisiert werden – und wenn ein Start-Up eine geniale Idee für eine leistungsfähige KI hat, muss es diese nicht mehr im Silicon Valley verwirklichen.

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär stellt dazu klar:
„Wir investieren gezielt in Zukunftstechnologien und schaffen bessere Rahmenbedingungen. Forschung muss schneller in Anwendung kommen. Unser Ziel: von der Forschungsspitze zurück an die Wettbewerbsspitze!“

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