Am Tag der Bundeswehr zeigte sich erneut die enge Verbundenheit zwischen der CSU im Bundestag und der Truppe. An zahlreichen Standorten machten Abgeordnete von der Möglichkeit Gebrauch, die Standorte in ihrer Heimat zu besuchen. Diese Woche beschlossen Haushalts- und Verteidigungsausschuss außerdem, die Bundeswehr mit neuen Drohnen auszustatten.
Tag der Bundeswehr
Am vergangenen Samstag öffneten sich zum mittlerweile vierten Mal einer interessierten Öffentlichkeit die Kasernentore zum Tag der Bundeswehr. Rund 220.000 Besucher nutzten an 16 Standorten in ganz Deutschland die Möglichkeit zur Begegnung mit unseren Streitkräften, um sich ein eigenes Bild von der Bundeswehr zu machen. So demonstrierte das Kommando Spezialkräfte in Dresden seine Fähigkeiten in Dresden, während sich die Marine in Rostock präsentierte. Auch Standorte in Bayern beteiligten sich am Tag der Bundeswehr, unter anderem das Ausbildungszentrum der Pioniertruppe in Ingolstadt. Besucher konnten hier in Schützenpanzern mitfahren oder mit Schnellbooten und einer selbst gebauten Behelfsfähre über die Donau übersetzen.
Verteidigungspolitiker Reinhard Brandl (CSU) zeigte sich begeistert: „In meinem Wahlkreis Ingolstadt war auch dieser Tag der Bundeswehr ein echter Publikumsmagnet. Das zeigt, dass die Truppe fest in der Mitte der Gesellschaft verankert ist, gerade bei uns in Bayern.“ Vor dem Hintergrund aktueller Bedrohungsszenarien und Konfliktpotentiale ist dieser Rückhalt besonders wichtig.
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Deutschland braucht eine starke Bundeswehr
Neue Konfliktformen wie hybride Kriege und Cyberangriffe setzen auf Spaltung und Destabilisierung ganzer Gesellschaften. Die fortschreitende Vernetzung führt zudem zu einer Globalisierung regionaler Krisen. Geografische Distanzen spielen keine Rolle mehr, viele Entwicklungen haben direkte und indirekte Auswirkungen auf die Bundesrepublik und den Freistaat. Die Grenzen zwischen inneren und äußeren Risiken lösen sich damit zunehmend auf. Die Welt in ihrer neuen Unordnung erfordert ein handlungsfähiges Deutschland in einem stabilen Europa. Garant für ein handlungsfähiges Deutschland ist dabei unsere Bundeswehr.
Die Bundeswehr beschafft bewaffnungsfähige Drohnen
Diesen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages daher den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Die CSU fungierte hier erneut als Anwalt der Soldaten. Nach Jahren heftiger Debatte hat der Haushaltsausschuss des Bundestages schließlich mit den Stimmen der Koalition den Weg für die Beschaffung von Drohnen des Typs Heron freigemacht. Aufklärungsdrohnen sind schon heute ein wichtiger Baustein der Einsatzkonzepte unserer Streitkräfte. Sie kreisen über unseren Soldaten und fliegen ihnen im Einsatz voraus. So können beispielsweise mögliche Hinterhalte rechtzeitig erkannt werden.
Die neue Drohne Heron TP, die nun beschafft wird, verfügt über eine überaus leistungsfähige Aufklärungssensorik. Darüber hinaus besteht die technische Möglichkeit, diese Drohnen zu bewaffnen, sollte die Notwendigkeit bestehen. Dadurch erhält die Bundeswehr künftig die Möglichkeit, Gefahren mit Hilfe von Drohnen nicht nur aufzuklären, sondern nötigenfalls auch mit einem Waffeneinsatz zum Schutz unserer Soldaten einzugreifen. Für Brandl ist der Einsatz von Drohnen mittlerweile unverzichtbar. Ein Verzicht auf bewaffnete Drohnen ist für den CSU-Verteidigungsexperten daher langfristig nicht mehr zu rechtfertigen.
Auch der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion Florian Hahn (CSU) betonte, dass die Anschaffung der Drohne essenziell für den Schutz der Soldaten sei. Er ist außerdem "davon überzeugt, dass wir über kurz oder lang zur Vernunft kommen und eine Bewaffnung sicherstellen werden", sagte Hahn.
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