Seit 2006 unterstützt die UN-Mission UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) die libanesische Regierung dabei, die Seegrenzen zu sichern und Waffenschmuggel von See zu verhindern. Verteidigungsstaatsekretär Thomas Silberhorn (CSU) hat den Libanon besucht und schildert seine Eindrücke.

Thomas Silberhorn MdB

Der Krieg in Syrien und die Spannungen im Nahen Osten prägen die Sicherheitslage im Libanon. Das Land hat über eine Million Flüchtlinge aufgenommen; gemessen an sechs Millionen Einwohnern ist das Weltrekord. Staatliche Institutionen, Schulen, Krankenhäuser und die regionale Wirtschaft geraten an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. Die Bundesregierung leistet konkrete Unterstützung für den Libanon: Die Entwicklungspolitik schafft Perspektiven für Flüchtlinge wie Einheimische. Die Bundeswehr leistet zusammen mit 40 Nationen einen Beitrag zur regionalen Sicherheit im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL. Ministerpräsident Hariri, Verteidigungsminister Sarraf und Vertreter der libanesischen Streitkräfte haben sich bei meiner Einsatzreise in den Libanon ausdrücklich dafür bedankt. 

Angesichts des stärker werdenden Einflusses der Hisbollah steht das Land weiterhin vor großen Herausforderungen. Aber es gibt durchaus positive Entwicklungen: Erstmals seit 2009 haben die Bürger des Libanon am 6. Mai 2018 wieder ein neues Parlament gewählt, und diese Wahlen wurden von der Europäischen Union als frei und fair eingestuft. Das ist ein Erfolg für den Libanon, der auch der Arbeit von UNIFIL zu verdanken ist. Deutschland wird sich weiter für die Stabilität, Unabhängigkeit und Sicherheit des Libanon engagieren. Warum das im deutschen Interesse liegt, wurde bei meiner Fahrt mit der deutschen Korvette „Magdeburg“ von Beirut nach Limassol spürbar. Wer die Außengrenzen der Europäischen Union im Mittelmeer schützen will, der muss sich auch auf der gegenüberliegenden Küstenseite engagieren.

Die Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an der Marinekomponente von UNIFIL ist ein wesentliches Element unseres Engagements und Ausdruck unserer Verantwortung in dieser fragilen Region. Mit einer Korvette und mit Personal sowohl im Hauptquartier der Mission als auch auf Zypern erbringt die Bundeswehr eine hoch anerkannte Leistung. Darüber hinaus tragen wir bilateral zur Ertüchtigung und Ausbildung der libanesischen Marine bei. Ziel ist es, den Libanon bei der Überwachung der Seegrenzen zu unterstützen und den Aufbau der libanesischen Marine zu befördern, damit sie selbst den Schutz der eigenen Seegrenzen dauerhaft in eigener Verantwortung gewährleisten kann. 

Mit dem Boot „Tabarja“, das die Bundeswehr zur Verfügung gestellt und in Kooperation mit dem Libanon instandgesetzt hat, ist ein vielversprechender Anfang gemacht. Denn auch die Besatzung des Bootes haben wir, zum Teil in Deutschland, ausgebildet. Bei meinem Besuch konnte ich mich davon überzeugen, dass Boot und Besatzung jetzt einsatzfähig sind und bereits selbstständig in libanesischen Hoheitsgewässern patrouillieren. Ein sichtbar positives Ergebnis unseres Engagements! An Bord habe ich sehr offene und informative Gespräche mit unseren Soldatinnen und Soldaten geführt, die mir ein umfassendes Lagebild über diesen Einsatz, aber auch ganz persönliche Einschätzungen vermittelt und mir gezeigt haben, welche Herausforderungen sie in ihrem täglichen Dienst meistern müssen. Sie alle verdienen öffentliche Anerkennung und die Unterstützung unserer Gesellschaft und des Deutschen Bundestages für ihre herausragenden Leistungen. Ich sage unseren Soldatinnen und Soldaten daher auch auf diesem Wege herzlichen Dank für ihr großes Engagement und wünsche ihnen allzeit gute Fahrt und eine sichere Heimkehr!

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