Pressemitteilung 29.06.2017
Michael Frieser zur Beratung über Strafverschärfung und die Zurverfügungstellung von Vorratsdaten
Pressemitteilung 28.06.2017
Fairer Ausgleich der Interessen von Verlagen und Wissenschaft
Pressemitteilung 28.06.2017

Die SPD hat am Mittwoch entschieden, dem geplanten Leasing der bewaffnungsfähigen Drohne vom Typ der israelischen Heron TP nicht zuzustimmen. Trotz einer ursprünglichen Verständigung im Verteidigungsausschuss zwischen CDU/CSU und SPD am heutigen Tag hat sich die SPD schließlich gegen die Anschaffung ausgesprochen. Hierzu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Florian Hahn MdB:

Pressemitteilung 28.06.2017
Frieser: Erhalt authentischer Orte wie des ehemaligen Reichparteitagsgeländes kommt wesentliche Funktion für Geschichtskultur in Deutschland zu.
Pressemitteilung 28.06.2017
Autoren:
Kalb: Krönender Abschluss einer haushaltspolitisch überaus erfolgreichen Legislaturperiode. Bis 2021 keine neuen Schulden, Schuldenstandsquote verringert und wo sinnvoll, Ausgaben gesteigert.
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