Ich begrüße die von Bundesministerin Dr. Annette Schavan geplante Initiative zur Mobilisierung und Finanzierung von Weiterbildung. Insbesondere die im Gutachten von Dr. Dieter Dohmen vorgeschlagenen Modelle zum Bildungssparen sind geeignet, mehr Arbeitnehmer zu Lebenslangem Lernen zu ermutigen. So sollen an einer Weiterbildung Interessierte bis zu einem Jahreseinkommen von 17.900 € (Ledige) bzw. 35.800 € (Verheiratete) eine Prämie von bis zu 154 € als Zuschuss erhalten, wenn sie die Hälfte der Teilnehmergebühren selbst bezahlen. Außerdem soll das Vermögensbildungsgesetz erweitert werden, damit künftig innerhalb der sonst gültigen Sperrfrist von sieben Jahren für Bildungsmaßnahmen Auszahlungen möglich sind, ohne dass Zulagen verloren gehen. Als dritte Säule soll die KfW zinsgünstige Darlehen gewähren. So können auch kostenintensivere Weiterbildungen unterstützt werden.

Das Gutachten von Prof. Bert Rürup bestätigt, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Das gilt vor allem für die Älteren und Geringqualifizierten, die kaum berufliche Weiterbildungsangebote wahrnehmen. Mehr Bildung erhöht die individuellen Chancen am Arbeitmarkt. Deshalb ist mehr Bildung auch ein wirksamer Schritt für mehr Beschäftigung. Bereits im Koalitionsvertrag hatten wir vereinbart, durch neue Finanzierungsinstrumente mehr Anreize für die berufliche Aus- und Weiterbildung zu schaffen. Nach der noch im Januar 2007 geplanten Expertenanhörung zum Thema Lebenslanges Lernen werden wir zügig das Gesetzgebungsverfahren einleiten.