Jeden Tag kommen tausende Menschen nach Deutschland. Sie kamen aus einer anderen Kultur, sprechen eine andere Sprache, leben andere Werte. Vielen gelingt die Integration, anderen – insbesondere vielen Flüchtlingen und Asylbewerbern – fällt dies schwerer. Das gesellschaftliche Zusammenleben funktioniert jedoch nicht ohne Integration. Die CSU-Landesgruppe möchte deshalb Flüchtlinge und Asylbewerber fördern, aber auch fordern. Einen entsprechenden Beschluss plant die Landesgruppe auf ihrer Klausurtagung Anfang Januar in Wildbad Kreuth zu verabschieden. „Es geht um das Bekenntnis zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, darum, die deutsche Sprache zu erlernen, an Integrationskursen teilzunehmen und sich auch in die Arbeitswelt zu integrieren“, so die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, im Vorfeld der Klausurtagung.

Unter dem Titel „Integration – miteinander nicht nebeneinander“ heißt es in dem Entwurf einer Vorlage: „Wir müssen die Integrationsbereitschaft einfordern“. Und weiter: „Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar. Religiöser Fundamentalismus oder Fanatismus haben ebenso wenig Platz in Deutschland wie Fremdenfeindlichkeit oder die Missachtung von Andersgläubigen. Wir sind zu Recht stolz auf unsere christlich-abendländische Prägung.“

Mit jedem Flüchtlingen und Asylbewerber sollen deshalb individuelle Integrationsvereinbarungen abgeschlossen werden, die bei Nichtbefolgen auch die Grundlage von Leistungskürzungen bilden können. In dieser Integrationsvereinbarung müsse ebenfalls verpflichtend festgeschrieben werden, dass alle Kinder, Frauen und Männer, die nach Deutschland kommen, an Sprach- und Integrationskursen teilnehmen. Für das laufende Jahr stellt allein der Bund Mittel für Sprach- und Integrationskurse in Höhe von fast 300 Millionen Euro zur Verfügung.

Außerdem soll Flüchtlingen der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. Dazu sollen andere Bundesländer dem Beispiel Bayerns folgen und Bündnisse mit Wirtschaft, Handel und Handwerk eingehen, um so den Berufseinstieg für Menschen mit Bleibeperspektive zu erleichtern.

Die CSU-Landesgruppe macht sich auch dafür stark, den Wohnungsbau durch eine Investitionsoffensive anzukurbeln. Denn Integration darf nicht bei der Wohnungssuche scheitern. Zudem müsse das vom Bund geförderte Programm „Soziale Stadt“ stärker für Projekte zum Miteinander von Deutschen und Zuwanderern in Städten und Gemeinden genutzt werden, um Parallelgesellschaften und Ghettoisierung zu verhindern.

Das vergangene Jahr habe gezeigt, was Deutschland durch unermüdliche Hilfsbereitschaft vieler Ehrenamtlicher zu leisten im Stande ist: Die Landesgruppe setzt sich dafür ein, durch spezielle Programme das Ehrenamt weiter zu fördern und Raum für Vorbilder, zum Beispiel im Sport, zu schaffen. Bürokratische Hürden sollen reduziert werden.

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