Die Einsätze in Afghanistan und im Irak gelten als die wichtigsten der Bundeswehr. Mit den Stimmen der CSU weitete der Bundestag beide Missionen aus.
Deutschland übernimmt Verantwortung
Der Bundestag hat am Donnerstag die Ausweitung zwei der größten und wichtigsten Mandate der Bundeswehr beschlossen. Auch die CSU im Bundestag unterstützt die Kontingentaufstockung in Afghanistan und die Ausweitung der Ausbildungsmission im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak. Deutschland kommt hiermit seiner Verantwortung für die Region nach.
Der Einsatz im Irak wird ausgeweitet
In der Vergangenheit galt die deutsche Unterstützung vor allem den kurdischen Peschmerga-Einheiten im Nordirak, nun soll die Bundeswehr auch die irakische Zentralregierung unterstützen und Soldaten der irakischen Streitkräfte ausbilden. Auch die Aufklärungsflüge, der in Jordanien stationierten Flugzeuge der Luftwaffe, gegen den Islamischen Staat, sollen fortgesetzt werden. Florian Hahn, der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, verwies in seiner Rede auf vergangene Erfolge der Bundeswehr im Land, welche Ansporn seien, sich auch weiterhin für die Menschen vor Ort und einen geeinten Irak einzusetzen.
Mehr Soldaten am Hindukusch
Der Bundestag beschloss am Donnerstag zudem eine Entsendung von zusätzlichen deutschen Soldaten nach Afghanistan und eine erweiterte Beteiligung an der NATO-Ausbildungsmission am Hindukusch. Die Aufstockung ist notwendig, um den Schutz der deutschen Ausbilder und Berater im Land zu gewährleisten. Die Mandatsobergrenze wird wegen der schwierigen Sicherheitslage am Hindukusch deshalb von bislang 980 Soldaten auf 1300 Soldaten im Einsatz angehoben. Der Redner der CSU in der Debatte, Dr. Wolfgang Stefinger, erklärte hierzu: „Wir wollen alles daransetzen, damit das Land eine Zukunft hat.“
© Bundeswehr/FschSpezZg26
Die Sicherung der Südflanke
Die Abgeordneten der Koalition stimmten zudem über die UN-Friedensmissionen im Südsudan und im Sudan sowie über die NATO-Operation „Sea Guardian“ ab. Im Zuge dieser Marinemission sollen Waffenschmuggel und Terrorismus im Mittelmeer eingedämmt werden. Verdächtige Schiffe können gestoppt und kontrolliert werden. Damit trägt unsere Marine grundlegend zur Sicherheit im Mittelmeer bei und stärkt die maritimen Südflanke Europas.
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