Der Bundestag hat sich diese Woche mit zwei Einsätzen der Bundeswehr befasst. Die Abgeordneten brachten die Verlängerung des Mandats für die EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf den Weg. Außerdem werden sich deutsche Soldaten künftig an der EU-Mission Irini im Mittelmeer vor der Küste Libyens beteiligen. Auftrag von Irini ist die Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen.

„Deutschland ist als Exportnation auf weltweite ungehinderte Handelsströme angewiesen. Dazu braucht es auch freie und sichere Seewege“, sagte der CSU-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Thomas Silberhorn. „Aber auch die Versorgung der Menschen in der Region hängt maßgeblich von der Sicherheit der maritimen Transportwege ab. Aktuell ist der Transport von lebensnotwendigen Gütern für die somalische Bevölkerung, aber auch für den Weitertransport in Länder wie den Sudan von besonderer Bedeutung.“

Die Operation Atalanta sei äußerst erfolgreich. Die Sicherungsquote im Seegebiet liege bei 100 Prozent, sagte Silberhorn. Das bedeutet in Zahlen: Über 1.400 Schiffe des Welternährungsprogramms und über 700 Schiffe von der Afrikanischen Union sind bislang begleitet und geschützt worden. Außerdem wurden 267 Fahrten des Welternährungsprogramms durch ein militärisches Sicherungsteam der Operation Atalanta abgesichert. So konnten über 2 Millionen Tonnen Lebensmittel geliefert werden. Deutschland soll sich weiterhin mit bis zu 400 Soldaten an der Mission beteiligen.

Bundeswehr beteiligt sich an EU-Mission vor der Küste Libyens  

Künftig nimmt die Bundeswehr auch mit bis zu 300 Soldaten an der EU-Mission Irini im Mittelmeer teil. Ziel der Operation vor der Küste Libyens ist es, das Waffenembargo zu überwachen und Menschenschmuggel und illegale Öl-Exporte zu verhindern. Mit der Beteiligung an der Mission will Deutschland zu einer stabilisierenden Wirkung auf Libyen und dem durch die Vereinten Nationen geführten politischen Friedensprozess des Landes beitragen.
 

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