Die Bundeswehr bleibt im Südsudan und wird dort weiterhin Unterstützungs- und Beobachtungsfunktionen wahrnehmen, das hat der Bundestag diese Woche mit großer Mehrheit beschlossen. Auch sollen unsere Streitkräfte bei technischer Ausrüstung und Ausbildung der Truppen anderer Nationen sowie für die Vereinten Nationen helfen und so einen Beitrag zur Friedenssicherung im Land leisten. Diese machte auch CSU-Außenpolitiker Thomas Erndl in seiner Rede deutlich: „Kriegerische Auseinandersetzungen, Not, Elend, mangelnde Perspektiven – das kann nicht das Bild dieser Region bestimmen.“ Einsatz erfolge auf Grundlage einer Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, um im Südsudan den Schutz der Zivilbevölkerung, die Beobachtung der Menschenrechtslage und die Absicherung der Bereitstellung humanitärer Hilfe zu sichern. Der Südsudan ist weiterhin auf die intensive Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft angewiesen und Deutschland ist an einer Lösung für eine der größten humanitären Krisen weltweit interessiert.

Der Einsatz vor Ort ist auch wichtig, um bei der Stabilisierung der Sahel-Sahara-Region mitzuwirken. Die Sicherheitslage im Südsudan ist aber vor dem Hintergrund fortbestehender, ethnischer Differenzen, weiter fragil. Gleiches gilt für die westsudanesische Region Darfur. Auch dort wurde die Präsenz der Bundeswehr durch den Bundestag verlängert, der Personaleinsatz aber reduziert. Der Einsatz der Bundeswehr im Sudan und die Anwesenheit von Blauhelm-Militärs bleibt ein wichtiger Baustein bei der Befriedung des Landes.

Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Der Bundestag stimmte am Freitag, den 13. März 2020, nach halbstündiger Aussprache außerdem für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ab. Das aktuell laufende Mandat für den Einsatz hatte der Bundestag letztes Jahr beschlossen. Es läuft Ende März aus und soll nun bis 2021 verlängert werden. Wie bisher sollen bis zu 1.300 Soldaten im Rahmen einer NATO-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission entsendet werden können. Ausbildung, Beratung und Unterstützung durch die deutschen Kräfte finden in Kabul, Bagram, Masar-E-Scharif und Kunduz, darüber hinaus weiterhin in Einzelfällen und zeitlich begrenzt im übrigen Operationsgebiet in Afghanistan statt.

Auftrag der Mission ist es, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen. Die Bundeswehrsoldaten sollen laut dem Mandat über die Sicherung des von der Nato eingesetzten Personals hinaus auch im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall und in Abstimmung mit der afghanischen Seite unterstützen dürfen.