Die Rede von Bundesministerin Dorothee Bär setzt wichtige Akzente für die Zukunft von Forschung, Innovation und Raumfahrt in Deutschland. Mit neuen Investitionen, starken europäischen Partnerschaften und einem klaren Blick auf technologische Chancen zeigt sie auf, wie Wissenschaft und Hightech unser Land nachhaltig stärken können.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Sie sehen mich in einer sehr aufregenden Woche sehr beseelt hier am Rednerpult stehen. Ich bin gestern spät von der ESA-Ministerratskonferenz zurückkommen, dem obersten Gremium der europäischen Raumfahrtagentur. Es war großartig, dass wir aus Deutschland so starke Signale senden konnten. Wir waren das erste Mal nach 20 Jahren wieder Gastgeber. Es war großartig, dass alle ESA-Mitgliedstaaten, unsere europäischen Länderkolleginnen und -kollegen, aber auch Wertepartner wie beispielsweise Kanada dabei waren. Und die große Nachricht war gestern natürlich, dass erstmals ein Europäer Richtung Mond fliegt und dass es ein Deutscher ist. Und ich finde, das ist ein riesengroßer Grund zur Freude, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen.
Es hieß tatsächlich – Frau Kollegin, ich erkläre es gerne noch einmal – „zum Mond“, und es ist natürlich noch nicht bekannt gewesen. Das ist gestern entschieden worden vom ESA-Generaldirektor – ich weiß nicht, was Sie für Informationen haben –; Josef Aschbacher hat es gestern exklusiv verkündet. Es war gestern die große Neuigkeit. Ich bin sehr dankbar, dass er sich für Deutschland entschieden hat.
Raumfahrt ist aber kein Selbstzweck. Die Astronautinnen und Astronauten, die da waren, haben ganz deutlich beschrieben, was wir der Raumfahrt zu verdanken haben: dass wir zum Beispiel wissen, dass der Asteroid Apophis unserer Erde richtig nahe kommt, ausgerechnet an einem Freitag, dem Dreizehnten, 2029, aber hoffentlich nicht zu nahe. Dass dies erforscht werden kann, ist auch der Raumfahrt zu verdanken.
Oder: Unser Astronaut Matthias Maurer hat von seiner Mission erzählt und davon, wie er auf der ISS zum Bei-spiel an Werkstoffen geforscht hat, an einem neuartigen Beton, der helfen kann, Energie und CO2-Emissionen einzusparen. Ein Riesenerfolg für den Klimaschutz! Auch dafür brauchen wir die Raumfahrt. Darauf können wir heute bauen.
Oder: Die italienische Astronautin hat erklärt, welche Fortschritte in der Medizin durch Forschung im All ermöglicht wurden, zum Beispiel zu Osteoporose. Das kommt uns hier auf der Erde bei der Frauengesundheit zugute. Sie sehen: Raumfahrt ist für alle da.
Es geht jedoch um mehr als nur um Forschung. Es geht um Europas Zukunft und unsere Wirtschaft, aber auch um unsere Sicherheit und Souveränität. Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, wie essenziell Satellitenbilder sind, dass man darauf Zugriff hat, nicht abhängig von anderen ist und dass wir unsere eigenen Satelliten schützen können. All das war Thema auf der ESA-MK.
Und bei so einer Sitzung richten sich die Augen auf Deutschland. Warum? Weil wir ein starkes Land sind, weil von uns erwartet wird, dass wir vorangehen, dass unsere Schultern mehr tragen, natürlich im Schulterschluss mit anderen. Wir sind in Bremen unserer Rolle gerecht geworden, und ich bin sehr dankbar, dass ich für die Bundesregierung 5,4 Milliarden Euro habe zusagen können. Das ist wirklich sensationell, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich bedanke mich auch beim Bundesverteidigungsministerium. Zum ersten Mal kann ein kleiner Betrag des BMVg mit einfließen. Schließlich hat Sicherheit eine große Bedeutung. Das zeigt, dass es für die gesamte Bundesregierung von großer Wichtigkeit ist.
Was wir heute beschließen, auch mit unserem Haushalt, entscheidet darüber, ob wir ein starkes Land bleiben. Die Hightech Agenda ist mehrfach erwähnt worden. Ich kann nur denjenigen sagen, die zweifeln: Sprechen Sie doch auch mal mit Ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern. Insbesondere bei den Grünen in den jeweiligen Landesregierungen möchte ich mich für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken. Die sehen es ein bisschen anders und sind auch euphorischer als Sie hier im Bundestag. Aber das macht nichts. Ihre Kolleginnen und Kollegen in den jeweiligen Landesregierungen unterstützen uns extrem. Daher nicht nur an die Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU und SPD, sondern auch an die Länderkollegen der Grünen ein herzliches Dankeschön für die gute Unterstützung!
Vor allem möchte ich mich beim Haushaltsausschuss ganz herzlich für die Unterstützung bedanken. Der Haushaltsausschuss hat gemeinsam mit dem Ministerium einen tollen Entwurf vorgelegt. Stellvertretend geht mein Dank an dieser Stelle zum einen an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus, die die Sitzungen mit großer Ruhe und Gelassenheit geführt hat; das ist ja auch nicht immer so ganz einfach.
Zum anderen geht mein Dank an meine Kolleginnen Svenja Schulze und meinen Kollegen Carsten Körber, aber auch an Sie, Frau Piechotta, für die gute, konstruktive Zusammenarbeit. Das ist wichtig. Uns eint, dass es uns um die Sache geht. Es geht uns darum, dass die Inhalte stimmen. Ich freue mich sehr, dass das so gut funktioniert hat.
Auch dass der Umbau des Hauses fertig ist, freut mich, ebenso das sehr positiv aufgenommen wurde, dass mit Thomas Reiter jetzt ein waschechter Astronaut unsere Raumfahrtabteilung leitet. Ich kann sagen, dass er in den letzten drei Tagen in Bremen schon extrem hilfreich war. Es ist großartig, so tolle Männer bei uns im Haus zu haben, die sehr unprätentiös sind und schon richtig Schwung in die Raumfahrtabteilung gebracht haben. Herzlichen Dank dafür!
Vizepräsidentin Andrea Lindholz:
Frau Kollegin, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion.
Dorothee Bär, Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt:
Ja, selbstverständlich.
Vizepräsidentin Andrea Lindholz:
Herr Dr. Frömming, bitte.
Dr. Götz Frömming (AfD):
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben eben, wie ich finde, völlig zu Recht betont, wie wichtig die Zusammenarbeit mit der freien Wirtschaft ist. Politik allein kann wenig bewirken.
Nun gibt es ja verschiedene Möglichkeiten für Gespräche zwischen der Politik und der freien Wirtschaft. Eine dieser Möglichkeiten ist in den letzten Wochen in die Schlagzeilen geraten. Ich meine den Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee. Sie selbst waren dort zu Gast, oder?
Dorothee Bär, Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt:
Nein, da war ich noch nie.
Dr. Götz Frömming (AfD):
Zumindest steht das noch so auf der Webseite.
Ich wollte Sie ganz konkret fragen: Werden Sie denn an dem nächsten Ludwig-Erhard-Gipfel 2026 teilnehmen?
Halten Sie das für einen geeigneten Weg, um uns in Forschung, Technologie und Raumfahrt voranzubringen, oder besser nicht?
Dorothee Bär, Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt:
Das Ziel der Bundesregierung ist natürlich immer, überall jede Möglichkeit zu nutzen, über die Arbeit, die wir leisten, zu sprechen. Ich finde es ein bisschen merkwürdig, dass die AfD diese Frage jetzt in der Haushaltsdebatte stellt. Aber daran sieht man auch, wes Geistes Kind Sie sind.
Fakt ist: Ich hatte eine Anfrage. Ich habe mir vorbehalten, im nächsten Jahr teilzunehmen. Ich habe das jetzt unter den Vorbehalt der Prüfung der Bayerischen Staatsregierung gestellt. Grundsätzlich ist es aber wichtig, zu Gipfeln zu gehen und darüber zu sprechen. Mein geplanter Beitrag ist – sollte ich denn hingehen –, groß Werbung für die Hightech Agenda Deutschland zu machen. Ob das so stattfindet, kann ich Ihnen zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen. Ihre Frage lässt mich etwas mit Befremden zurück, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen.
Kommen wir wieder zum Wichtigeren, nämlich zur Gesundheitsforschung. Wir starten 2026 die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen. Ich möchte mich persönlich und im Namen aller, die in meinem Haus Verantwortung tragen, bei Stephan Albani und Karl Lauterbach bedanken, dass wir es in einem so guten, konstruktiven Miteinander machen konnten, dass wir die ungeklärten Fragen für die an Long Covid bzw. ME/CFS Erkrankten und für viele weitere Patientinnen und Patienten in Angriff nehmen können. Insgesamt steht eine halbe Milliarde Euro dafür zur Verfügung. Ich finde, das ist ein ganz wichtiges Signal.
Mit dieser frohen Botschaft will ich Sie schon mal einstimmen auf das Wissenschaftsjahr 2026. Dann dreht es sich um die Medizin der Zukunft. Ich freue mich auf jeden Fall schon darauf.
Aber es geht nicht nur um das Neue. Wir behalten natürlich auch im Auge, was sich bewährt hat, etwa das Netzwerk Universitätsmedizin sowie den Pakt für Forschung und Innovation. Auch am BAföG sind wir dran, um Leistungen zu verbessern und es digitaler zu machen. Wir tun alles, damit das zum nächsten Wintersemester klappt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, wir können heute einen sehr guten Haushalt verabschieden. Denn genau das ist der vorgelegte Haushalt mit seinen insgesamt 23,9 Milliarden Euro. 23,9 Milliarden Euro für Forschung und Innovation, diese Rekordsumme ist ein Arbeitsauftrag an mich, an das ganze BMFTR. Ich habe ein herausragend aufgestelltes Haus. Deswegen: Vielen herzlichen Dank an alle meine Kolleginnen und Kollegen im BMFTR, an meine tolle Abteilung Z und an alle Haushälter! Ich habe ein sensationelles Team. Die Arbeit macht nie einer oder eine allein, sondern die machen 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Ein herzliches „Vergelt’s Gott“!
