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Kernkraft-Pirouetten von Robert Habeck: Nachdem der Wirtschaftsminister einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke immer wieder abgelehnt hatte, hält er es jetzt doch für notwendig, die Kernkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 weiterlaufen zu lassen.
Warum CSUbt-Chef Alexander Dobrindt Habecks neuen Kernkraft-Plan für unvollständig und unredlich hält lesen Sie im Klartext.
Und sonst?
Die Ampel kippt ihre vermurkste Gasumlage auf den letzten Metern und kündigt einen 200 Milliarden Euro Abwehrschirm gegen die hohen Energiepreise an. Warum das kein Doppel-Wumms ist, wie Kanzler Scholz sagt, sondern doppelte Fragezeichen hinterlässt, lesen Sie im
Habecks Kernkraft-Pirouetten sind unvollständig und unredlich!
Nachdem Wirtschaftsminister Habeck trotz aller Warnungen der Netzbetreiber einem Weiterbetrieb der Kernkraftwerke immer wieder eine Absage erteilt hatte, will er die Kernkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim jetzt doch bis April 2023 weiterlaufen lassen. Der Grund für diese Kehrtwende sei vor allem die angespannte Lage auf dem französischen Strommarkt.
Doch während Habeck endlich einen drohenden Versorgungsengpass zugibt, will er gleichzeitig das Kernkraftwerk Emsland zum Jahresende stilllegen. Auch sollen keine neuen Brennelemente bestellt werden, stellte die grüne Umweltministerin Lemke klar.
CSUbt-Chef Alexander Dobrindt findet dazu deutliche Worte: „Habecks Kernkraft-Pirouetten sind unvollständig und unredlich. Statt alle drei Kernkraftwerke weiter laufen zu lassen, um die Strommenge zu erhöhen, will er nur zwei am Netz lassen. Statt neue Brennstäbe zu bestellen, soll es nur einen kurzen Weiterbetrieb mit den weitgehend ausgebrannten Brennelementen geben. Dass Habeck Frankreich die Schuld für seinen Sinneswandel zuschiebt ist absolut unredlich, denn die Versorgungssituation in unseren Nachbarländern und in Deutschland ist seit Monaten bekannt.“
Kein „Doppel-Wumms”, sondern doppelte Fragezeichen!
Die Ampel hat ihre vermurkste Gasumlage kurz vor dem Start beerdigt. Das Wirrwarr wird jetzt ersetzt durch eine Überschrift der großen Zahl:
200 Milliarden Euro will die Ampel für einen Abwehrschirm gegen die hohen Energiepreise an zusätzlichen Schulden machen. Dabei ist nicht klar ist, wie sich diese Zahl zusammensetzt.
Wir fürchten: Das wird nicht ausreichen, um Sicherheit und Vertrauen zu schaffen. Für uns ist das kein Doppel-Wumms, sondern die Ankündigung hinterlässt doppelte Fragezeichen. Die Bundesregierung muss jetzt klären, wie diese Gaspreisbremse, die wir seit Monaten eingefordert haben, funktionieren soll.
Wir haben dazu Vorschläge gemacht – sowohl, was den Großhandelspreis, als auch die Entlastung der Haushalte mit einem Bürger-Basispreis anbelangt. Jetzt muss die Ampel endlich liefern.
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