06.05.2020
Erich Irlstorfer: Es ist wichtig, dass wir uns nicht im Klein-Klein der nationalen Forschung bewegen
©

Rede zu wissenschaftlicher Auswertung der Coronavirus-Maßnahmen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Vorbereitung auf meine heutige Rede habe ich mir überlegt, wie ich einsteige. Es wäre natürlich ein Leichtes gewesen, einzelne Dinge anzubringen, Sie anzugreifen oder zu sagen: Wer noch nicht einmal 24 Stunden vor der Debatte den Antrag vorlegt, der soll halt schweigen. – Das möchte ich aber nicht. Ich möchte Türen nicht schließen, sondern ich hoffe immer noch, dass alle Fraktionen in diesem Hohen Haus in der Lage sind, Dinge ordentlich zu bewerten und aus der Vielfalt für die Zukunft Schlüsse zu ziehen.

Ich glaube, es ist unsere gesellschaftliche Aufgabe, Wissenschaft und Forschung in die Pflicht zu nehmen. Der Politik wird ja oft vorgehalten, viel zu sehr in der Parteiarbeit verankert zu sein; diejenigen, die beratend tätig sind, die Wissenschaftler, die Fachleute, kämen nicht zu Wort. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist in dieser Situation nicht der Fall.

(Marianne Schieder [SPD]: Das ist auch sonst nicht der Fall!)

Ich glaube, wir sind gut beraten, uns starke Wissenschaftler, die in Deutschland, aber auch international tätig sind, als Ratgeber zu holen. Es ist wichtig, dass wir uns nicht im Klein-Klein der nationalen Forschung bewegen, sondern uns international aufstellen.

Formulierungen wie, wir hätten ohne Rücksicht auf Verluste gehandelt, oder „Zwangsmaßnahmen“ sind hier, glaube ich, fehl am Platz. Die Regierung und auch das Parlament haben verantwortungsvoll gehandelt. Niemand hat sich die Entscheidungen leicht gemacht, weder im Bund noch in den Ländern. Es hat sich gezeigt, dass es uns durch dieses Zusammenspiel in dieser Pandemie bisher – das ist immer die Einschränkung: bisher – so gut gelungen ist, hier noch mehr Tote zu verhindern, noch mehr Infizierte zu verhindern.

Das lässt uns aber nicht locker und lässig werden, sondern wir arbeiten weiter. Es wird diskutiert über Forschung und Wissenschaft in Deutschland, aber auch über das Produzieren von Heil- und Hilfsmitteln, von Impfstoffen, von Medikamenten. Jetzt, in der Krise, merken wir, wie wichtig es ist, dass Deutschland in der Lage ist, mitzuspielen, all diese Dinge zu produzieren und sich selbst zu versorgen. Das gepaart mit der Entwicklung von Strategien für solche Situationen, das ist unsere Aufgabe. Das ist unser Ziel.

Ich glaube, es ist der falsche Weg, nach einem längeren Zeitraum hier Weisheiten von sich zu geben. Politik besteht nicht im Nachreden, wenn man das Ergebnis bereits kennt, sondern Politik wird gestaltet, wenn der Weg noch nicht klar ist. Dann muss man entscheiden, dann muss man mutig sein, und dann muss man richtigliegen. Das haben wir getan. – Ich bedanke mich bei all denjenigen, die sich hier daran beteiligt haben.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)