Der Umfang der sozialen Leistungen betrug 2008 rund 720 Milliarden Euro. Dies entspricht 29 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Fast jeder dritte Euro wird in diesem Jahr für soziale Sicherung ausgegeben.

Wir haben dafür gesorgt, dass unsere sozialen Sicherungssysteme in der Krise funktionieren und die Bürger sich abgesichert fühlen können. Im laufenden Jahr ist wieder mit einem deutlichen Anstieg auf 31,9 Prozent zu rechnen. Der Anstieg ist in erster Linie Folge höherer rezessionsbedingter Ausgaben in der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Das Sozialversicherungssystem wirkt in der Krise stabilisierend auf die wirtschaftliche Entwicklung. Stark antizyklisch wirken Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld. Wir werden von unseren Partnerländern um das erweiterte Modell der Kurzarbeit als wirksames Mittel gegen Entlassungen in der weltweiten Krise beneidet. Außerdem werden eine Reihe von Leistungsverbesserungen in diesem Jahr wirksam.

Bis 2012 wird sich der Anstieg der Sozialleistungen wieder deutlich verlangsamen, w eil es so aussieht, als sei die Talsohle der wirtschaftlichen Entwicklung erreicht. Nach einer Modellrechnung werden 2012 voraussichtlich rund 790 Mrd. Euro für Soziales ausgegeben.

Die Rentenversicherung hat derzeit wieder ein Finanzpolster von 16 Milliarden Euro, was einer Monatsausgabe der Rente entspricht. Mit diesem Polster können die Rentnerinnen und Rentner entspannt in die Zukunft schauen. Auf die Rente ist Verlass. Die Rentengarantie stellt sicher, dass es im kommenden Jahr trotz der negativen Auswirkungen der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise keine Rentenkürzung geben wird.