Pressemitteilung 18.02.2009
SPD-Attacken auf Erika Steinbach empörend

Äußerungen von polnischer Seite und Teilen der SPD zur Person Erika Steinbachs können nicht hingenommen werden

Mit Blick auf die Diskussionen über die Nominierung von Erika Steinbach durch den Bund der Vertriebenen für einen Sitz im Stiftungsrat der Stiftung ‚Flucht, Vertreibung, Versöhnung‘ erklärt der innen- und vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

Die jüngsten Äußerungen von polnischer Seite und Teilen der SPD zur Person Erika Steinbachs können nicht hingenommen werden. Der Bund der Vertriebenen kann drei Vertreter für den Stiftungsrat der Stiftung ‚Flucht, Vertreibung, Versöhnung‘ benennen. Es gibt sehr berechtigte Gründe dafür, dass der BdV seine Präsidentin Erika Steinbach vorschlägt. Ohne die von Erika Steinbach im Jahr 2000 gegründete Stiftung ‚Zentrum gegen Vertreibungen‘ wäre das ‚Sichtbare Zeichen gegen Vertreibung‘ in Berlin undenkbar. Erika Steinbach hat sich wie kein zweiter um die Würdigung des Schicksals der deutschen Heimatvertriebenen verdient gemacht.

Es ist deshalb empörend, wenn Teile der SPD Erika Steinbach das Recht absprechen wollen, im Stiftungsrat mitzuwirken. Nach dem Gesetz, das die SPD mitbeschlossen hat, ist es Sache des Bundes der Vertriebenen zu entscheiden, wen er als Vertreter für den Stiftungsrat vorschlägt.

Bei allem Verständnis für polnische Befindlichkeiten führt es doch entschieden zu weit, wenn polnische Stellen über die Besetzung des Stiftungsrates mitbestimmen wollen. Die offizielle polnische Seite hat auf eine Beteiligung an der Stiftung verzichtet, obwohl sie seinerzeit dazu eingeladen wurde. Es ist daher weder hilfreich noch zielführend, wenn polnische Stellen nun mit massivem öffentlichem Druck eine solche Mitwirkung indirekt beanspruchen.