Flächendeckende Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten vorantreiben
Anlässlich der Debatte zu einem zweiten Konjunkturpaket erklärt der Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag für Landwirtschaft und den ländlichen Raum, Klaus Hofbauer:
Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag setzt sich mit Nachdruck für eine flächendeckende Breitbandversorgung ein. Unternehmen und Privathaushalte sind heutzutage auf hochleistungsfähige Internetverbindungen angewiesen. Wir müssen daher alles unternehmen, um den flächendeckenden Ausbau von Breitbandnetzen in ganz Deutschland voranzutreiben.
Die CSU-Landesgruppe erwartet insbesondere von der Deutschen Telekom mehr Engagement beim Netzausbau in ländlichen Gebieten. Hier ist die Telekom mit eigenen Investitionen sehr zurückhaltend. Gleichzeitig versucht sie aber, den Zugang von Wettbewerbern zu erschweren. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass mehr Wettbewerb unter den Anbietern stattfinden kann und die Regulierungsbehörde wirksamen Wettbewerb durchsetzt.
Außerdem müssen die Kommunen in die Lage versetzt werden, selbst geeignete Breitbandnetze aufzubauen. Dazu sollten auch Mittel aus dem zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung eingesetzt werden.