Zur russischen Ankündigung einer Raketenstationierung in Königsberg
Zur Ankündigung des russischen Präsidenten Medwedew, Kurzstreckenraketen in der russischen Exklave Kaliningrad/Königsberg aufzustellen, erklärt der europa- und außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Die Ankündigung des russischen Präsidenten Medwedew, in Kaliningrad/Königsberg Raketen aufstellen zu wollen, ist ein Griff in die Mottenkiste des Kalten Krieges. Die Mitteilung am Tag der Wahl von Barack Obama zum amerikanischen Präsidenten ist an Absurdität kaum zu überbieten.
Polen und Tschechien haben der russischen Seite mehrfach angeboten, sich über die Raketenabwehrpläne auszutauschen. Die Vereinigten Staaten haben Moskau direkt und im Rahmen des NATO-Russlandrates von ihren Schutzschirmplänen mehrfach detailliert unterrichtet und Russland sogar zur Mitarbeit eingeladen.
Unsere Antwort kann nur sein, Moskau zum Einlenken zu bringen, nicht auf Provokationen einzugehen und gemeinsam mit Präsident Obama das Gespräch mit Russland zu suchen.
Denn Russland bleibt Europas großer Nachbar im Osten, der größte Energielieferant Deutschlands und als Vetomacht der Vereinten Nationen eine Schlüsselmacht bei allen Versuchen, internationale Krisen zu lösen.