Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz -PpSG) verabschiedet. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MDB:

Gute Nachrichten für alle Pflegekräfte und Pflegebedürftigen. Mit der Umsetzung des „Sofortprogramms Pflege“ werden 13.000 neue Stellen für Pflegefachkräfte geschaffen und spürbare Entlastungen im Alltag der Pflegekräfte durch bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege umgesetzt. Die Versorgung der Pflegebedürftigen wird sich dadurch entscheidend verbessern. 

Mit der Refinanzierung von Tarifsteigerungen der Pflegekräfte wird dazu beigetragen, dass die Krankenhäuser den erhöhten Bedarf an Pflegekräften gut finanzieren können. Durch die Weiterführung des Krankenhausstrukturfonds werden ab 2019 zusätzliche vier Milliarden Euro bereitgestellt, um die Krankenhäuser weiter zu unterstützen und die Qualität der Krankenhausversorgung zu fördern. 

Das Sofortprogramm ist ein wichtiger erster Schritt, um die bestmögliche Pflege für Pflegebedürftige zu gewährleisten und die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte zu verbessern. Wir werden darüber hinaus in Zukunft noch weitere Schritte unternehmen müssen, um die Qualität der Pflege zu verbessern, den Pflegeberuf für junge Menschen auch mit besseren Gehältern attraktiver zu machen und um die Angehörigen der Pflegebedürftigen weiter zu unterstützen.
 

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