Union setzt personelle und finanzielle Verbesserungen durch
Der Sach- und Personalhaushalt des Bundesministeriums der Verteidigung wird im Haushaltjahr 2017 aufgestockt. Die entsprechenden Beschlüsse fasste der Haushaltsausschuss in der gestrigen Bereinigungssitzung. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und zuständige Berichterstatter Bartholomäus Kalb:
Eckhardt Rehberg: „Es ist eine gute Nachricht, dass mit 1,5 Milliarden Euro im Etat der Verteidigungsministerin Vorsorge für die Anschaffung von fünf Korvetten beschlossen werden konnte. Damit kommt Deutschland den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Ostseeraum, im Mittelmeer und in globaler Hinsicht nach. Zudem tragen wir so auch den aktuellen NATO-Forderungen Rechnung.“
Bartholomäus Kalb: „Neben der finanziellen Verbesserung des Verteidigungsetats zum Beispiels im Bereich Materialerhalt, Wehrforschung, Entwicklung und Erprobung haben wir auch personelle Verbesserungen erzielt. So können insgesamt drei neue Studiengänge mit jeweils 70 Stellen für die Bundeswehruniversität Hamburg mit den Studiengängen „Sicherheitsforschung und Logistik“ und „Bauingenieurswesen“ sowie für die Bundeswehruniversität München mit dem Studiengang „Cyber-Sicherheit“ eingerichtet werden. Darüber hinaus hat die Koalition im Zuge der Trendwende beim Personal die Anzahl der Reservistendienstleistenden um 500 auf 3000 angehoben. Die positive Entwicklung, die in den kommenden Jahren noch verstetigt werden muss, ist notwendig, um den vielfältigen Herausforderungen der Bundeswehr Rechnung zu tragen “
