Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses
Zur gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
Das Technische Hilfswerk (THW) wird im Bundeshaushalt 2008 gestärkt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gegenüber dem Haushaltsentwurf eine Erhöhung der finanziellen Mittel um 160.000 Euro gebilligt, die für die THW-Helfer und die THW-Jugend bereitgestellt werden.
Außerdem wird das THW von der für die Bundesverwaltung geltenden pauschalen Stelleneinsparung ausgenommen. Damit ist auch künftig eine sachgerechte Betreuung der ehrenamtlichen Kräfte durch hauptamtliche Mitarbeiter gewährleistet. Das THW leistet mit seinen rund 80.000 Freiwilligen und 800 hauptamtlichen Kräften großartige Arbeit im Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland und darüber hinaus. Die Entscheidungen des Haushaltsausschusses sind eine nachdrückliche Aner-kennung dieser Leistungen.
Wir begrüßen auch die Stärkung des Bundesbeitrags für den ergänzenden Katastrophenschutz. Für das Jahr 2008 wird die finanzielle Beteiligung um 26 Millionen Euro erhöht. Der Bund plant unter anderem, in den kommenden Jahren 5.063 Feuerwehrfahrzeuge zu beschaffen, die bei den Feuerwehren vor Ort stationiert werden. Damit wird der Bund seinen Beitrag zum neuen Konzept des Katastrophenschutzes leisten, wie es mit den Ländern abgestimmt ist.
Die Entscheidungen zum THW und zum Katastrophenschutz sind gute Signale für ein starkes Ehrenamt und für einen wirksamen Bevölkerungsschutz in Deutschland.
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