„Gewinner Nummer eins ist für mich die Umwelt, denn die Berichterstatter haben sich darauf verständigt, die Recyclingquoten substanziell zu erhöhen. Hierdurch werden viel mehr wertvolle Rohstoffe zurückgewonnen als bisher. Außerdem sollen in Zukunft die so genannten stoffgleichen Nichtverpackungen in das System der Wertstoffrückgewinnung einbezogen und die Produktverantwortung der Hersteller ausgeweitet werden. Damit kommt dann nicht nur die Verpackung der Bratpfanne, sondern endlich auch die Bratpfanne selbst in die Wertstofftonne. Sie ist nicht länger Restmüll, sondern wird, soweit es geht, wiederverwertet“, sagt Marlene Mortler.

Dr. Anja Weisgerber ergänzt: „Gewinner der neuen Vorschläge sind auch die Kommunen, denn deren Rolle stärken wir deutlich. Sie sind die Ansprechpartner der Bürger, wenn es zu Problemen bei der Abfallsammlung kommt. Uns allen ist es wichtig, dass die Kommunen in der Lage sind, bei Missständen schnell und wirkungsvoll zu handeln, etwa wenn Säcke auf der Straße stehen bleiben und die Bürger verärgert Sturm laufen. In Zukunft können sie die Kosten für ihr Eingreifen den Verantwortlichen in Rechnung stellen. Und wir wollen auch, dass die Städte und Gemeinden selbst entscheiden können, wie die Wertstoffe vor Ort am besten gesammelt werden, auf Wertstoffhöfen, in Tonnen oder mit Säcken.“

Hintergrund:

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD auf eine Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft und die Einführung einer gemeinsamen haushaltsnahen Wertstofferfassung für Verpackungen und andere Wertstoffe verständigt. Auf der Grundlage der vereinbarten Eckpunkte soll die Bundesregierung nun ein neues Wertstoffgesetz vorlegen. 

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