Digitalgipfeltreffen zeigt Chancen für Innovation und Wachstum auf

Unter estnischem EU-Ratsvorsitz findet in Tallinn am heutigen Freitag das Digitalgipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten statt. Hierzu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek:

„Dass die Digitalisierung Thema eines europäischen Spitzentreffens ist, zeigt die Bedeutung der Materie. Für den Wohlstand in Europa müssen wir auch weiterhin alle Chancen des technologischen Wandels nutzen. Gleich ob IT-Sicherheit, Ausbau der Breitbandinfrastruktur, Aufbau einer digitalen und bürgerfreundlichen Verwaltung, Startup- und Gründerförderung oder Vollendung des Digitalen Binnenmarktes: Wir werden weiter daran arbeiten, dass Europa im globalen Standortwettbewerb bei der Digitalisierung eine Spitzenposition erreicht. Um die Chancen, die die Digitalisierung für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft bietet, bestmöglich nutzen zu können, müssen alle staatlichen Ebenen – von den Städten und Gemeinden bis auf die europäische Ebene – ihre Verantwortung wahrnehmen und an diesem Ziel mitarbeiten. In den nächsten Jahren werden wir einen Quantensprung machen, denn künftig wird z.B. der Zugang zu Verwaltungsleistungen – gleich ob auf kommunaler, Landes-, oder Bundes-Ebene – über ein Bürgerportal möglich werden.

 

Die EU-Kommission hat zuletzt Vorschläge zu einer europäischen Datenwirtschaft, für Verbesserungen der Informationssicherheit in der EU und zum Kampf gegen illegale Online-Inhalte vorgelegt. Wir werden uns mit diesen Initiativen so schnell wie möglich auch im Bundestag auseinandersetzen. Der digitale Wandel muss auch in der nächsten Bundesregierung Priorität haben.“

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