Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung

Heute hat das Bundeskabinett den Jahreswirtschaftsbericht 2016 beschlossen. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier:

„Die deutsche Wirtschaft startet mit Schwung in das neue Jahr. Die Bundesregierung erwartet in ihrer Jahresprojektion für 2016 ein solides Wachstum. Die wirtschaftliche Dynamik wird vor allem durch die Binnenwirtschaft getragen. Hier wirken sich insbesondere die Konsumausgaben und der niedrige Ölpreis günstig aus. Der Arbeitsmarkt bricht neue Rekorde. Die Stimmung in den Unternehmen ist gut. Das sind erfreuliche Aussichten für 2016.

Jetzt kommt es darauf an, dass wir unsere Wirtschaft mit den richtigen Weichenstellungen und Maßnahmen in der Erfolgsspur halten. Hierzu gehört, dass wir die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen setzen. Unter anderem müssen wir den Fokus weiter auf den Bereich der Digitalisierung legen. Der Breitbandausbau ist hier nur ein Bereich, in dem es vorangehen muss. Diese zentrale Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen müssen wir mit entsprechenden Maßnahmen weiter flankieren. Auch müssen wir weiter an einer ökonomisch erfolgreichen Umsetzung der Energiewende arbeiten. Die anstehende EEG-Novelle zur Einführung von Ausschreibungsverfahren für die Förderung von Erneuerbare Energien und die Weiterentwicklung des Strommarktes durch das Strommarktgesetz werden einen wichtigen Beitrag zu mehr Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit leisten.“

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