Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am heutigen Freitag sein Sondergutachten „Aufbruch zu einer neuen Klimapolitik“ vorgestellt. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber:

Die Landesregierung von Tirol hat weitere Verschärfungen im Transitverkehr auf der Inntalautobahn angekündigt. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:

Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit Schlussfolgerungen aus der Regierungskommission für gleichwertige Lebensverhältnisse befasst. Zu dem Aspekt Mobilfunkversorgung können Sie in diesem Zusammenhang den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

Zur Debatte um den Schutz von personenbezogenen Daten bei Sprachassistenzsystemen äußert sich der kommissarische Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages und digitalpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Hansjörg Durz, MdB, wie folgt:

Die Landesregierung von Tirol hat weitere Verschärfungen im Transitverkehr auf der Inntalautobahn angekündigt. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig: