Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts beschlossen. Dazu erklären der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer, MdB:

Zu den am heutigen Mittwoch im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur verabschiedeten Änderungen zum 5. TKG-Änderungsgesetz können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren: 

Kinder werden vor den Gefahren des Internets endlich besser geschützt

Zur angekündigten Einführung der Digitalwährung Libra erklärt der digitalpolitische Sprecher der CSU im Bundestag sowie stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda Hansjörg Durz, MdB:

Heute hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB: