Es ist zu begrüßen,dass die unionsgeführte Bundesregierung im Konjunkturpaket II für die nächsten beiden Jahre jeweils 1 Milliarde Euro zusätzlich für Verkehrsinvestitionen bereitstellt. Die Straße wird zusätzlich 850 Millionen Euro, die Schiene 700 Millionen Euro, die Wasserstraße 350 Millionen Euro und der kombinierte Verkehr 100 Millionen Euro erhalten. Insgesamt stehen damit in der Summe aus dem regulären Haushalt und den beiden Konjunkturpaketen rund 12,1 Milliarden Euro für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung.

In Bayern können mit den zusätzlichen Mitteln der 6-streifige Ausbau der A 3 zwischen Marktheidenfeld und der Haseltalbrücke westlich von Würzburg mit Gesamtkosten von 36,5 Millionen Euro und der Bau der Ortsumgehung von Hohenpeißenberg mit Kosten von 21,4 Millionen Euro gestartet werden.

Mit den zusätzlichen Investitionen kann der Investitionsstau der Vergangenheit abgebaut werden und gleichzeitig wird die Konjunktur gestützt und Arbeitsplätze werden gesichert. Eine Milliarde Euro an Investitionen schaffen und sichern bis zu 25.000 Arbeitsplätze. Die Stärke Deutschlands als moderner Volkswirtschaft basiert vor allem auf einem leistungsfähigen und zukunftsorientierten Verkehrssystem, über das Güter und Personen sicher und umweltfreundlich transportiert werden können.

Ein wichtiges Ziel der Verkehrspolitik muss es sein, die Investitionen auch nach 2010 auf hohem Niveau zu stabilisieren.