Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages das Teilhabechancengesetz beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:
Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages das beschlossen. Dazu erklären der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB, und der zuständige Berichterstatter, Max Straubinger, MdB:
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am heutigen Dienstag die „Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben des Potenziellen Bedarfs“ vorgestellt. Hierzu können Sie die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, wie folgt zitieren:
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf ein Gesamtpaket zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Sonderausschreibungen für Windenergie an Land und Fotovoltaik geeinigt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann und Georg Nüßlein:
Heute hat das Bundeskabinett die Zweite Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohnes beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke, MdB: