Zu den angekündigten Preiserhöhungen für Strom

Schließung schwächt die ohnehin sehr schwachen Reformkräfte

Altfallregelung für ausreisepflichtige Ausländer: Aufenthaltsverlängerung an enge Bedingungen knüpfen

Besetzung der neugeschaffenen EU-Spitzenämter unterstreicht den Wunsch nach starker politischen Integration Europas

Konkrete Hilfsmaßnahmen für gefährdete Kinder schaffen