Gabriel soll Idee einer Flexi-Steuer schnell wieder begraben

SPD muss über ihren Schatten springen

Vorbereitung einer ‚Berliner Erklärung‘ richtiges Handeln zur richtigen Zeit

Medienberichten zufolge sollen türkischstämmige Bürger in Deutschland kurz nach dem Putschversuch die Aufforderung erhalten haben, Anhänger der Gülen-Bewegung zu denunzieren. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe Michael Frieser:

Zur Diskussion um die Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser MdB: