Die SPD hat am Mittwoch entschieden, dem geplanten Leasing der bewaffnungsfähigen Drohne vom Typ der israelischen Heron TP nicht zuzustimmen. Trotz einer ursprünglichen Verständigung im Verteidigungsausschuss zwischen CDU/CSU und SPD am heutigen Tag hat sich die SPD schließlich gegen die Anschaffung ausgesprochen. Hierzu erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Florian Hahn MdB:

Frieser: Erhalt authentischer Orte wie des ehemaligen Reichparteitagsgeländes kommt wesentliche Funktion für Geschichtskultur in Deutschland zu.

Kalb: Krönender Abschluss einer haushaltspolitisch überaus erfolgreichen Legislaturperiode. Bis 2021 keine neuen Schulden, Schuldenstandsquote verringert und wo sinnvoll, Ausgaben gesteigert.

Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz erzielt

Frieser: CDU/CSU schieben lebensgefährdender Raserei bei illegalen Autorennen einen Riegel vor‎.