Heute hat der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB:
Zu den heutigen Kabinettbeschlüssen zur Finanzierung der Schienen- und ÖPNV-Infrastruktur können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen im SGB II erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, MdB: