In seiner Rede im Deutschen Bundestag sprach Thomas Erndl über die Bedeutung eines modernen Wehrdienstes für die Sicherheit Deutschlands. Ziel sei es, die Bundeswehr zu stärken, die Reserve auszubauen und junge Menschen für den Dienst an der Gesellschaft zu gewinnen.
Mit dem neuen Konzept soll der Wehrdienst freiwillig, fair und zukunftsorientiert gestaltet werden. Alle jungen Menschen werden künftig angeschrieben und über Möglichkeiten der Beteiligung informiert – ob in der Bundeswehr oder im Rahmen eines gesellschaftlichen Engagements.
Thomas Erndl betonte, dass es dabei nicht um Zwang, sondern um Verantwortung, Zusammenhalt und Solidarität gehe. Eine starke Bundeswehr sei kein Selbstzweck, sondern die Grundlage für Frieden, Sicherheit und Stabilität in Europa.
Die Botschaft: Sicherheit entsteht durch Verantwortung – und durch Menschen, die bereit sind, für unser Land einzustehen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Gäste hier im Hohen Haus!
Ich möchte auch mit einem Dank starten, nämlich an unsere Arbeitsgruppe. Liebe Siemtje Möller, lieber Falko Droßmann, lieber Norbert Röttgen, wir haben uns sehr konzentriert von unter-schiedlichen Ausgangspunkten aufeinander zubewegt, erst mal Verständnis für die eigene Position geschaffen und uns dann auf ein gemeinsames Ziel zubewegt.
Es wird auch in dieser Debatte deutlich, wer konstruktiv an der Sicherheit unseres Landes mitwirken will. Es gibt auf der einen Seite Parolen von links und rechts, mit denen wir hier keine Sicherheit gewährleisten können. Es gibt am Schluss nur inhaltslose Kritik vonseiten der Grünen. Da wird uns ein Abtauchen vorgeworfen, aber ich habe keine einzige Position vernommen.
Vizepräsidentin Josephine Ortleb:
Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen?
Thomas Erndl (CDU/CSU):
Nein.
Ich frage mich: Warum ist denn eigentlich diese Frage 2022 noch nicht aufgegriffen worden? Da hätte man es auch schon auf den Weg bringen können. Wir brauchen hier kein Theater, sondern müssen eine der tatsächlich fundamentalsten Fragen dieses Landes beantworten: Wie gewährleisten wir die äußere Sicherheit? Wir haben in einer historischen Entscheidung in diesem Haus die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, damit wir jetzt das Material und die Ausrüstung beschaffen können.
Aber wir müssen eben auch die personelle Frage klären. Wir haben eine starke Bundeswehr, die hervorragend besetzt ist. Die Soldatinnen und Soldaten leisten mit Engagement ihren Dienst. Aber die Bundeswehr muss aufwachsen. Mit einem neuen Wehrdienst muss auch die Reserve aufwachsen. Dafür brauchen wir viele, viele junge Menschen, die das machen. Dafür muss es attraktiv sein; keine Frage.
Wer meint, das sei eine unübersichtliche Debatte, dem kann ich sagen: Ab dem nächsten Jahr ist die Sache vollkommen klar. So wie wir jetzt einen freiwilligen Wehr-dienst haben, wird es den auch im nächsten Jahr geben – mit der Ergänzung, dass alle jungen Menschen angeschrieben werden, mit der Ergänzung, dass es attraktiver sein wird, mit der Ergänzung, dass wir auch die Bereitschaft abfragen.
Aber wir haben doch die verdammte Pflicht, auch über einen Plan B nachzudenken. Was passiert, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden, wenn wir die Zahl nicht erreichen? Diese Frage hat diese Koalition jetzt angegangen. Die Arbeitsgruppe hat ein Konzept auf den Tisch gelegt. Ich meine, dass es ein gutes Konzept ist.
Wer sich jetzt fragt: „Was kommt da neu auf uns zu?“, dem sage ich: Millionen von Menschen in diesem Land haben bereits Wehrdienst geleistet. Wir haben jahrzehntelang eine Wehrpflicht gehabt. Für die Gesellschaft ist das keine neue Frage. Ja, es ist für die jungen Menschen eine neue Frage. Jetzt müssen wir uns wieder neu aufstellen. Deswegen können wir hier auch nicht mit den alten Antworten kommen, sondern müssen ein neues Konzept auf den Tisch legen.
Da helfen aber eben keine Parolen und kein Lächerlichmachen, sondern da muss man sehr konzentriert arbeiten. Die Frage, wie man von einem ganzen Jahrgang auf den Teil kommt, den man einziehen will, ist eben eine fundamentale Frage. Da ist die Zufallsauswahl ein gerechter Ansatz. Wer hier bessere Vorschläge hat, kann sie gern auf den Tisch legen. Aber das ist ein Ansatz, mit dem wir jetzt auch ins weitere Verfahren gehen.
Wem das als wenig ausreichend erscheint, der kann doch auch seriös für einen allgemeinen Gesellschaftsdienst eintreten. Aber dazu höre ich auch nichts. Das wäre nämlich die nächste Stufe der Entwicklung, die wir gern miteinander beschreiten können.
Wir in der Union haben diese Zielsetzung formuliert. Wer sich dieser Frage anschließen will, der kann das gern machen. Aber wir haben doch jetzt nicht die Zeit für gesellschaftspolitische Grundsatzdebatten – Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss –, sondern wir müssen jetzt die für die Bundeswehr nötigen Schritte tun.
Das ist dringlich. Deswegen müssen wir in den nächsten Wochen die Regelungen für den neuen Wehrdienst in der Bundeswehr treffen. Alles andere können wir dann im Nachgang weiter besprechen, damit wir ein rundes Ergebnis für unsere Gesellschaft haben.
Herzlichen Dank.
