Eine Beendigung der deutschen Beteiligung am OEF-Mandat würde weder am Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan noch am Vorgehen unserer NATO-Partner in diesem Land etwas ändern. Wer gleichwohl einen Rückzug aus dem OEF-Mandat fordert, nährt vielmehr Zweifel an der Solidarität Deutschlands mit unseren NATO-Partnern. Es sind gerade solche Zweifel, die immer wieder zu Forderungen unserer Bündnispartner nach einer stärkeren militärischen Beteiligung Deutschlands auch im Süden und Osten Afghanistans führen.

Die unterschiedliche Bewertung von OEF und ISAF ist eine spezifisch deutsche Sichtweise, die sich weder bei unseren NATO-Partnern noch in Afghanistan wiederfindet. Im Gegenteil: Die afghanische Bevölkerung nimmt den Einsatz der internationalen Gemeinschaft als Ganzes wahr, ohne zwischen OEF und ISAF zu unterscheiden. Ebensowenig nehmen Aufständische und Terroristen diese Differenzierung vor.

Ein Ausstieg Deutschlands aus dem OEF-Mandat ist deshalb keine überzeugende Alternative. Vielmehr sind militärische Sicherheitspräsenz und ziviler Wiederaufbau in Afghanistan untrennbar miteinander verbunden. Der Wiederaufbau wird nur erfolgreich weitergeführt werden können, wenn weiterhin gezielt auch mit militärischen Mitteln gegen den Terrorismus vorgegangen wird. Dazu bleibt die Reaktionsfähigkeit im Rahmen der OEF auf absehbare Zeit erforderlich. Insbesondere dient OEF der Unterstützung von ISAF-Einheiten in besonderen Bedrohungslagen und damit auch dem Schutz der deutschen ISAF-Soldaten.

Unverändert wichtig bleibt auch der Einsatz der deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeuge. Die mit ihrer Hilfe gewonnenen Daten leisten einen wertvollen Beitrag, um ein möglichst genaues Lagebild zu gewinnen und nicht zuletzt die Einsatzkräfte der internationalen Gemeinschaft und die Zivilbevölkerung besser schützen zu können.

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