Starker Aufschlag in BANZ26! Die CSU im Bundestag hat sich im oberfränkischen Kloster Banz zu ihrer Sommerklausurtagung getroffen, um den Blick auf das zweite politische Halbjahr zu richten. Im Mittelpunkt standen die Themen Wirtschaft, Innovation, Raumfahrt und Hightech – denn wir sind überzeugt: Strukturreformen sind unerlässlich, aber unser Land braucht mehr, um durch Innovationen „Made in Germany“ zurück an die Spitze zu kommen.

In der letzten Sitzungswoche vor dem Sommer geht es im Bundestag hoch her: Die Koalition hat eine ganze Reihe von Gesetzen beschlossen – und eine Regierungserklärung des Kanzlers gab es obendrauf. CSU_bt-Chef Alexander Hoffmann zog im Parlament Reform-Bilanz: Diese Koalition modernisiert das Land! Das beweisen die Neuausrichtung des Rentensystems, der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Einkommensteuer.

Die Rentenkommission hat in dieser Woche ihre Empfehlungen für eine historische Neuausrichtung unseres Rentensystems vorgelegt. Damit soll die Alterssicherung in Deutschland für die kommenden Jahrzehnte generationengerecht und verlässlich ausgestaltet werden.

Deutschland braucht strukturelle Veränderungen, nichts tun ist keine Option! Daran lässt CSU_bt-Chef Alexander Hoffmann in seiner Rede zur Regierungserklärung keinen Zweifel. Die unionsgeführte Koalition setzt jetzt Reformen um, die es so seit 20 Jahren nicht mehr gegeben hat.

Mit dem antragslosen Kindergeld machen wir Familien das Leben leichter. Denn junge Eltern haben nach der Geburt ihres Kindes Besseres zu tun, als Formulare auszufüllen und Behördengänge zu erledigen.

Wir blicken zurück auf das erste Jahr unionsgeführte Bundesregierung: Die Migrationswende wirkt, das Bürgergeld ist Geschichte und die Kehrtwende bei Habecks Heizungsgesetz steht. Wir haben den Politikwechsel versprochen und wir liefern ihn. Es gibt noch viel zu tun!

Die Energiesteuersenkung ist beschlossen! Damit sorgen wir im Rekordtempo für Entlastung an der Zapfsäule: Ab Mai zahlen Verbraucher beim Tanken 17 Cent weniger Energiesteuern pro Liter Diesel und Benzin. Außerdem ermöglichen wir allen Arbeitgebern, die können und wollen, eine 1000-Euro-Prämie steuer- und abgabenfrei an ihre Mitarbeiter auszuzahlen. 

Die unionsgeführte Bundesregierung hat entschieden: Wir wollen echte Technologieoffenheit im Automobilsektor! Ab jetzt gilt wieder der Wettbewerb der besten Antriebe statt politisch verordneter Eindimensionalität. Die Abkehr vom ideologischen Verbrenner-Aus ist ein Erfolg der CSU. Wir haben unseren Kurs durchgesetzt und dabei die gemeinsamen Positionen von Automobilwirtschaft und Gewerkschaften umgesetzt.