Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist unter die 4 Mio. Grenze gefallen. Es gibt derzeit rd. 800.000 weniger Arbeitslose in unserem Land als vor einem Jahr. Die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland ist aktuell doppelt so hoch wie im Durchschnitt des Jahres 2004. Allein in Bayern sank die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahresmonat um rd. 115.000 oder 23,5 %. Die bayerische Arbeitslosenquo-te ist wieder unter die 6-Prozent-Marke gesunken und lag damit um 2 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahr. Die Unternehmen stellen ein. Die Arbeitslosen profitieren vom Aufschwung. Der eingeschlagene Kurs der Bundesregierung ist richtig.

Der derzeitige Konjunkturaufschwung ist aber kein Ruhekissen. Die Politik muss wei-ter wachstumsorientiert gestaltet werden. Für dauerhaftes Wachstum müssen wir die guten Ansätze der Arbeitsmarktreformen fortführen. Das schafft Arbeitsplätze und erhöht die Chancen der Langzeitarbeitslosen und Geringqualifizierten auf dem ersten Arbeitsmarkt Tritt zu fassen. Ein gesetzlicher Mindestlohn bewirkt das Gegen-teil. Er zwingt Unternehmen dazu, mehr für Arbeit zu bezahlen als die Arbeit ein-bringt. Konsequenz daraus sind die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland, die Abwanderung in die Schwarzarbeit und die Belastung von Menschen mit geringfü-gigen Einkommen durch Preissteigerungen. All dies wirkt negativ auf den für Wachs-tum und Beschäftigung so wichtigen Konsum.

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