Endlich ist es soweit: Am Montag wurde der Vertrag über eine erneute Koalition mit der SPD unterzeichnet. Und Mittwoch soll Angela Merkel vom Deutschen Bundestag als Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Neben Koalitionsvertrag und Kanzlerwahl steht diese Woche auch noch die Verlängerung von fünf Bundeswehr-Mandaten auf der Agenda.
Diese Woche kommt der Bundestag bereits am Mittwoch um 9.00 Uhr zusammen, um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zur Kanzlerin zu wählen. In der geheimen Wahl benötigt sie die sogenannte Kanzlermehrheit, also mindestens eine Stimme mehr als die Stimmen der Hälfte aller Bundestagsabgeordneten, das sind 355 von 709 Stimmen. Union und SPD haben zusammen 399 Stimmen.
Vereidigung der Bundesregierung am Mittwoch
Nach einer erfolgreichen Wahl Merkels wird die Bundestagssitzung gegen 10.15 Uhr unterbrochen, damit Angela Merkel ins Schloss Bellevue fahren kann. Dort wird sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Bundeskanzlerin ernannt. Zurück im Bundestag findet gegen 12.00 Uhr die Vereidigung durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble statt, in Anwesenheit der Mitglieder des Bundestages und Bundesrates. Es folgt die Ernennung und Vereidigung der Bundesminister, bevor Wolfgang Schäuble gegen 13.30 Uhr die Bildung der neuen Bundesregierung bekannt gibt.
Bundeswehreinsätze im Ausland
Am Donnerstag und Freitag geht es um fünf Bundeswehr-Mandate, die zur Verlängerung anstehen: Afghanistan, Darfur, Südsudan sowie die Beteiligung der Bundeswehr am Anti-IS Einsatz im Irak und am Anti-Terror-Einsatz der Nato im Mittelmeer („Sea-Guardian“). Die aktuellen Mandate waren im Dezember 2017 kurzzeitig verlängert worden und laufen in den kommenden Wochen aus.
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