Dritter Goldener Plan Sport – 10 mal eine Milliarde für Sportstätten in Deutschland

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten 14 Monaten haben wir während der Coronapandemie insbesondere am Brandenburger Tor immer wieder verschiedene Gruppen gesehen, die auf ihre spezifische Situation aufmerksam gemacht haben. Es waren die Schausteller, es war die Veranstaltungswirtschaft, es war die Gastronomie. Wir haben diese Themen auch hier im Plenum des Deutschen Bundestags immer wieder aufgenommen. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Die Themen des Sports kamen mir in den letzten 14 Monaten etwas zu kurz, auch hier in der politischen Debatte.

Natürlich haben wir auch im Sport hohe Schäden, sowohl finanzielle Schäden – da können wir mit Entschädigungen viel tun – als auch – und das darf man nicht unterschätzen – Schäden im ideellen Bereich: Ehrenamtliche, die derzeit in ihren Vereinen nicht arbeiten können, Kinder und Jugendliche, über die wir heute schon viel gesprochen haben, die ihrem Sport nicht nachgehen können. Ich glaube, die Bekämpfung dieser ideellen Schäden wird sehr viel schwieriger sein als die der finanziellen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Deswegen bin ich der festen Auffassung, dass wir die Zahlen in der Coronapandemie jetzt schnell runterbringen müssen, damit wir dann nachhaltig für alle auch wieder Sport ermöglichen können.

Dabei spielen natürlich Sportstätten eine ganz große Rolle; dazu liegt hier ein Antrag der Linksfraktion vor. Wir haben 231 000 Sportanlagen insgesamt in Deutschland. Aber wenn man sich diesen Antrag anschaut, muss man schon sagen: Wir müssen auseinanderhalten, wer in Deutschland für was zuständig ist. Wenn ich hier Stichworte lese wie „Breitensport“, „kommunale Sportstätten“, „Schwimmbäder“, „Sportunterricht“, dann ist nun mal klar, dass dafür nicht der Deutsche Bundestag und der Bund, sondern die Länder und Kommunen zuständig sind.

(Dagmar Freitag [SPD]: Genau so ist es!)

Darauf müssen wir auch immer wieder hinweisen.

(Abg. Britta Katharina Dassler [FDP] meldet sich zu einer Zwischenfrage)

Wenn wir in eine Debatte kommen, dass die Allzuständigkeit des Bundes immer wieder betont wird, werden am Schluss immer weniger Mittel für die Dinge zur Verfügung stehen, für die wir wirklich zuständig sind.

Frau Dassler hat sich gemeldet.

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Ja, aber ich habe die Frage nicht zugelassen, wie Sie gerade gemerkt haben.

 

Johannes Steiniger (CDU/CSU):

Ach, schade! Sie wollte mich bestimmt darauf hinweisen, dass wir natürlich trotzdem eine gewisse Verantwortung haben. Aber, Frau Dassler, die FDP hat eine tragende Rolle in der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz, wo ich herkomme. Wenn man mal das, was Rheinland-Pfalz für die Vereine in der Coronakrise tut, mit dem vergleicht, was beispielsweise in Nordrhein-Westfalen passiert, das, CDU-geführt, ein 300-Millionen-Euro-Sportstättenförderprogramm aufgelegt hat, dann muss man einfach sagen: Rheinland-Pfalz unter Dreyer und auch unter Volker Wissing versagt an dieser Stelle einfach völlig.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Deswegen: Herzlichen Dank, dass Sie mir sozusagen durch Ihre Meldung die Gelegenheit gegeben haben, an dieser Stelle darauf hinzuweisen.

Unsere Aufgabe – ich war gerade bei der Arbeitsaufteilung –

(Cem Özdemir [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, du warst bei Malu Dreyer!)

ist eben der Spitzen- und Leistungssport. Wenn man sich mal die Haushalte der letzten drei, vier Jahre anschaut, lieber Staatssekretär Stephan Mayer, dann muss man sagen: Es ist doch beeindruckend, was das Innen- und Sportministerium gemeinsam mit dieser Großen Koalition für den Spitzen- und Leistungssport in Deutschland in den letzten Jahren erreicht hat. Das muss man an der Stelle auch sagen.

(Beifall bei der CDU/CSU – Jörn König [AfD]: Das ist doch nur, weil die Opposition Druck gemacht hat! Vorher habt ihr runtergefahren!)

Wenn man sich aber anschaut – Eberhard Gienger hat darauf hingewiesen –, was wir an Förderung und auch an Entschädigungen für Vereine im semi- und professionellen Bereich gemacht haben, dann kann man, auch wenn man ein bisschen über die November- und Dezemberhilfe schimpft, feststellen: Die Hilfen, die für die Vereine geleistet wurden, waren unbürokratisch, sie waren schnell und kamen direkt bei den Vereinen an. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Wir haben hier viele Vereine davor bewahrt, dass es sie in Zukunft nicht mehr gibt.

Zum Thema Sportstätten. Natürlich müssen wir hier auch etwas tun. Der Bund übernimmt ja auch Verantwortung. Die verschiedenen Redner haben ja auf die Programme hingewiesen. Herr Grundl, dann müssen Sie halt mal ein bisschen in Ihrem Wahlkreis unterwegs sein, mit den Vereinen sprechen und die Sportstätten besuchen. Wir sind das als direkt gewählte Abgeordnete der Großen Koalition.

(Jörn König [AfD]: Das ist ja ziemlich arrogant!)

Wir sind sehr intensiv im Gespräch und setzen dann auch durch, dass die Förderung bei uns in der Region entsprechend ankommt.

(Beifall bei der CDU/CSU – Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie können mich gerne besuchen! – Frank Sitta [FDP]: Gewählt sind wir alle!)

In diesem Sinne kann man sagen: Wir müssen gucken, dass wir jetzt gut durch die Coronakrise kommen, dass wir die Zahlen jetzt schnell senken, dass wir es durch Impfen und Testen schaffen, zu mehr Freiheiten zu kommen. Aber es bringt, glaube ich, nichts, wenn wir in eine Jo-Jo-Situation geraten, in der die Zahlen immer wieder runter- und hochgehen; denn das würde dazu führen, dass wir noch relativ lange Zeit keinen oder nur sehr, sehr eingeschränkt Sport machen können; und das möchte ich nicht. Deswegen dieser Appell an uns in dieser wichtigen Woche.

By the way, die Anträge lehnen wir natürlich ab. Und die letzten zehn Sekunden schenke ich uns herzlich gern.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

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