Die Plenarwoche startet mit einer Debatte, die sich mit Anpassungen im Arzneimittelgesetz beschäftigt. Mit dem „Vierten Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ wird vor allem EU-Recht umgesetzt. Dazu gehört unter anderem, dass das Berufsbild der Apothekerinnen und Apotheker in der Bundes-Apothekerordnung umfassender beschrieben und die Herstellungserlaubnispflicht des Großhändlers für das Umfüllen und Kennzeichnen von Sauerstoff teilweise aufgehoben wird. Umfassende Diskussionen im Vorfeld gab es im Hinblick auf die Frage zur gruppennützigen Forschung an nicht einwilligungsfähigen Personen, wie zum Beispiel Demenzkranke. Hier liegen den Abgeordneten nun drei fraktionsübergreifende Änderungsanträge vor, über die der Bundestag bereits am Mittwoch in namentlicher Abstimmung entscheiden wird, bevor dann am Freitag der gesamte Gesetzentwurf zur Abstimmung steht.

Deutsche Filmförderung im Vordergrund

Am Donnerstag steht die Filmförderung auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten beraten über Maßnahmen, um den deutschen Film auch weiterhin zu fördern. Es geht - gemeinsam mit der Wirtschaft - darum, positive Rahmenbedingungen für die Produktion von Kinofilmen sicherzustellen. Ziel neuer Regeln ist beispielsweise eine Verschlankung und Professionalisierung der Fördergremien. Zudem soll eine Spitzenförderung im Drehbuchbereich eingerichtet werden.

Anschließend stimmen die Abgeordneten namentlich über die Fortsetzung und Ergänzung des Einsatzes der Bundeswehr beim Kampf gegen den IS ab. Der Einsatz umfasst dann auch die Unterstützung der AWACS-Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak.

Positive Entwicklungen im deutschen Bildungssystem

Am Freitag wird im Plenum über „Bildung in Deutschland 2016“, den nationalen Bildungsbericht 2016 debattiert. Erstellt wurde er von einer unabhängigen wissenschaftlichen Autorengruppe. Die Forscher berichten über positive Entwicklungen im deutschen Bildungssystem und stellen fest, dass die Ausgaben für Bildung, Forschung und Wissenschaft in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen sind, auf rund 266 Milliarden Euro im Jahr 2014. Eine wesentliche Herausforderung bleibt aber der weiterhin bestehende Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg. In seinem Schwerpunktkapitel befasst sich der Bericht nach zehn Jahren erneut mit dem Thema „Bildung und Migration“.

Hier können Sie alle Debatten live verfolgen. Die Tagesordnung kann noch geändert werden - die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

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