Pressemitteilungen

Thomas Silberhorn
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Donnerstag, 4. Februar 2010
Außen-/ Verteidigungspolitik

Zeichen vertrauensvoller Zusammenarbeit

Zum 12. deutsch-französischen Ministerrat
Zum heutigen 12. deutsch-französischen Ministerrat erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
Die regelmäßigen Zusammentreffen aller deutsch-französischen Minister zeigen, dass die Beziehungen Deutschlands zu Frankreich heute so eng verwoben sind wie mit kaum einem anderen Land. Damit sind zwei Kernziele des Élysée-Vertrags – die Besiegelung der deutsch-französischen Aussöhnung und die Begründung einer echten Freundschaft zwischen den beiden Völkern – Realität geworden.

Auch von der heutigen Sitzung des deutsch-französischen Ministerrats gehen wichtige Initiativen für die Weiterentwicklung der deutsch-französischen Beziehungen aus. Dies betrifft gemeinsame Industrie- und Forschungsprojekte, die Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit sowie eine engere Abstimmung sowohl in allgemeinen politischen Fragen als auch in der Interessenwahrnehmung gegenüber aufstrebenden Großmächten wie China und Indien.

Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise und die Verhandlungen über ein neues Klimaabkommen haben deutlich vor Augen geführt, dass Europa seine Interessen nur dann wirksam nach außen vertreten kann, wenn es mit einer Stimme spricht. Hierfür bietet ein deutsch-französischer Schulterschluss die beste Gewähr. Gleichzeitig legen die institutionellen Neuerungen des Vertrags von Lissabon eine enge Abstimmung in wichtigen europapolitischen Fragen auch künftig nahe.

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist von historischer Bedeutung für die europäische Integration, aber in ihrer Schrittmacherfunktion nicht exklusiv. Daher ist es richtig, dass sich CDU, CSU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag zum Weimarer Dreieck bekannt und den Wert partnerschaftlicher Beziehungen sowohl zu Polen als auch zu Deutschlands übrigen europäischen Partnern hervorgehoben haben. Es ist nun an der Zeit, auch im Weimarer Dreieck neue Impulse zu setzen.

Koalitionsspitze beim traditionellen Maibock-Anstich

Stabile Rahmenbedingungen für Industrie und Arbeitsplätze in Deutschland

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