Im 60. Jahr des Bestehens der Bundesrepublik Deutschland und des Grundgesetzes ist die Bundeswehr ein unverzichtbarer Garant für die Sicherheit unseres Landes. Der Wehrbeauftragte blickt daher zu Recht auf die Erfolgsgeschichte der Bundeswehr zurück, die sich von einer Armee mit dem Aufgabenschwerpunkt der Landesverteidigung erfolgreich zu einer „Armee im Einsatz“ gewandelt hat.

Dass die Mehrheit der Bevölkerung die Bundeswehr nach wie vor mit „freundlichem Desinteresse“ betrachtet, wird ihrem verdienstvollen Wirken insbesondere in den Auslandseinsätzen nicht gerecht. Daher gilt es umso mehr, an der Wehrpflicht als Brücke der Bundeswehr in die Gesellschaft festzuhalten und sie durch unser Konzept einer sicherheitspolitisch begründeten Dienstpflicht an die heutigen Gegebenheiten anzupassen.

Der herausgehobenen Bedeutung der Bundeswehr für die Sicherheit Deutschlands haben die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen durch zahlreiche Maßnahmen Rechnung getragen. So wurde der Etat für die Bundeswehr im Jahr 2009 um rund 1,7 Mrd. Euro im Vergleich zu 2008 auf nunmehr rund 31,2 Mrd. Euro erhöht. Auch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz, die Erhöhung des Auslandsverwendungszuschlags sowie das Sonderprogramm „Sanierung Kasernen West“ leisten einen wichtigen Beitrag für die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr.

Gleichwohl sind mit der Wandlung im Selbstverständnis der Armee wichtige Herausforderungen verbunden, die der Wehrbeauftragte in seinem Bericht zu Recht benennt. Aufgrund der hohen Belastung durch Auslandseinsätze und attraktiver Arbeitsmöglichkeiten im Privatsektor besteht noch immer die Gefahr personeller Engpässe bei Sanitätern und Piloten. Auch die Ausstattung mit geschützten Fahrzeugen und die Modernisierung der Infrastruktur müssen in den nächsten Jahren verstärkt angegangen werden.