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Max Straubinger
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Freitag, 30. Juli 2010
Arbeit und Soziales

Vorstoß Brüderles unnötig

Fachkräftezuzug nicht nötig
Zu den Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers, ausländischen Arbeitnehmern den Zuzug nach Deutschland zu erleichtern, um den Fachkräftemangel zu beheben, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Es ist unbestritten, dass die Wirtschaft Fachkräfte benötigt.
Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, eine Fachkräfte-Initiative zur Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer zu starten, geht jedoch an der Sache vorbei und ist darüber hinaus überflüssig.

Ab dem 1. Mai 2010 ist es Fachkräften aus EU-Staaten, die im Jahr 2004 in die EU aufgenommen wurden (beispielsweise Polen, Tschechien und den baltischen Staaten) im Rahmen der EU-Freizügigkeit freigestellt, in Deutschland ohne Einschränkungen einer Arbeit nachzugehen. Damit verfügt die Wirtschaft über ein Arbeitskräftepotential von 350 Millionen Menschen. Darüber hinaus ist es wichtiger, Arbeitslose zu qualifizieren, um diese erneut ins Arbeitsleben einzugliedern und auch dadurch dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Der Zuzug von Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland ist nicht notwendig und die von Brüderle angedachte Herabsetzung von Einkommensschwellen würde zu Lohndumping führen.

Es wäre besser, wenn sich der Bundeswirtschaftsminister im Rahmen seiner Ressortzuständigkeit um die Qualifizierung von Arbeitslosen kümmern würde, als ein Symposium zur Anwerbung von ausländischen Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Ländern ins Leben zu rufen.