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Grundsatzposition

Verteidigung

Pressemitteilungen

  • Gerda Hasselfeldt

    Bundeswehr verdient Dank und Anerkennung

    Soldaten leisten unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft
    Gerda Hasselfeldt
    24.01.2012
    Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags hat heute den Jahresbericht 2011 vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
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  • Dr. Hans-Peter Uhl

    Zügiges Handeln gegen Rechtsterrorismus erforderlich

    Realität nicht ignorieren
    Dr. Hans-Peter Uhl
    08.12.2011
    Das Bundesministerium des Innern hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsterrorismus vorgelegt, der derzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt wird. Gegen den Entwurf sind allerdings bereits grundsätzliche Vorbehalte geäußert worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:
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  • Thomas Silberhorn

    Bundeswehr im Einsatz für Frieden und Sicherheit

    Die deutschen Soldatinnen und Soldaten genießen bei unseren Partnern und Verbündeten überaus hohe Wertschätzung
    Thomas Silberhorn
    01.12.2011
    Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die Fortsetzung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
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Initiativen

  • Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden

    Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen
    22.11.2011

  • Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen

    Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen
    26.10.2011

  • Entschließungsantrag zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2011

    Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
    23.03.2011

Reden

  • Hahn, Florian

    Abzug bis 2014 ist nicht das Ende des internationalen Engagements

    Rede zum ISAF-Einsatz
    Florian Hahn
    26.01.2012

    7.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

    zum Antrag Bundesregierung
    Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386(2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011(2011) vom 12.Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

    - Drs 17/8166, 17/8393, 17/8394 -
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  • Götzer, Wolfgang, Dr.

    Übernahme von Sicherheitsverantwortung nicht gefährden

    Rede zur Regierungserklärung zu Afghanistan
    Dr. Wolfgang Götzer
    15.12.2011

    3.a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen

    Eigenverantwortung und Partnerschaft - Eine neue Perspektive für Afghanistan

     

    3.b) Beratung Antrag Bundesregierung

    Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (Interntional Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

    - Drs 17/8166 -
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  • Hahn, Florian

    Die afghanische Bevölkerung kann auf unsere Truppen zählen

    Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
    Florian Hahn
    15.12.2011

    14.) Beratung BeschlEmpf u Bericht des Auswärtiger Ausschusses (3.A)

    zum Antrag DIE LINKE.
    Widerruf der gemäß § 8 des Parlmentsbeteilungsgesetze erteilten Zustimmungen zu den Aufträgen der Bundesregierung vom 28.01.2011 und 23.03.2011 Bundeswehr aus Afghanistan abziehen

    - Drs 17/7547, 17/8027 -
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Texte und Interviews

  • Uhl, Hans-Peter, Dr.

    Standard der Passagierkontrolle auch auf Luftfracht ausdehnen

    Interview im Deutschlandfunk
    Dr. Hans-Peter Uhl
    03.11.2010
    Vor dem Hintergrund des Sprengstofffundes im Bundeskanzleramt und in Frachtflugzeugen meint der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, dass es nach wie vor eine anhaltend hohe Terrorismusgefahr auch mitten in Deutschland gibt, „was viele Leute eigentlich verdrängen wollten“. Er fordert im Deutschlandfunk, den hohen Standard der Passagierkontrolle auch auf die Luftfracht auszudehnen – unabhängig von den Kosten. Gleichzeitig müsse Sicherheit im Luftverkehr international und europäisch besser abgestimmt werden.
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  • The Mall

    Für eine engere transatlantische Partnerschaft

    Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion
    20.01.2009
    Am Tag der Amtseinführung von US-Präsident Barack Obama hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Bekenntnis zu engeren transatlantischen Beziehungen abgelegt. In einem Positionspapier, das die drei Außenpolitiker Andreas Schockenhoff, Eckart von Klaeden und Ruprecht Polenz gemeinsam für die Fraktion vorbereiteten, fordert die Union gemeinsame Anstrengungen beim Klimaschutz, bei der Finanz- und Wirtschaftskrise, der Sicherheitspolitik, einer Reform der NATO und der Russlandpolitik.
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  • Uhl, Hans-Peter, Dr.

    Handlungsfähigkeit des Staates zum Schutz der Bürger erhöhen

    Gastbeitrag in der Braunschweiger Zeitung zum Bundeswehreinsatz im Innern
    Dr. Hans-Peter Uhl
    28.10.2008
    Hans-Peter Uhl erläutert das Vorhaben, die Bundeswehr in eng gesetzten Grenzen auch im Inland einsetzen zu könne. Eine Maßgabe: Sind polizeiliche Mittel qualitativ ausreichend, ist der Einsatz unzulässig. Er meint: „Die gewünschte Änderung des Art. 35 GG wäre begrenzt, sachgerecht und unbedenklich.“

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